Zum Inhalt springen

Header

Audio
Die Schweiz und die EU verhandeln wieder
Aus HeuteMorgen vom 07.06.2018.
abspielen. Laufzeit 01:49 Minuten.
Inhalt

Streit um Rahmenabkommen Einigung möglich – doch Schweiz muss sich bewegen

Das Wichtigste in Kürze

  • Wieder einmal treffen sich die Schweiz und die EU am Donnerstag zu einer Verhandlungsrunde über das institutionelle Rahmenabkommen.
  • Wenn es nach Bundesrat Ignazio Cassis geht, könnte es bis im Sommer eine grundsätzliche Einigung geben.
  • Grundsätzlich findet Brüssel das eine gute Idee. Doch für die EU ist klar: Vor allem die Schweiz muss sich bewegen.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Legende: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe seinen Willen gezeigt – die Schweiz müsse sich nun bewegen. Keystone/Archiv

Die EU ist überzeugt, dass sie auf die Schweiz zugegangen ist. Deshalb liege der Ball nun im Feld der Schweiz. Um dies zu erklären, verweist die EU-Seite jeweils auf vergangenen November, als EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Bern reiste und den Bundesrat traf.

Damals habe Juncker mit einem neuen Vorschlag die Verhandlungen deblockieren wollen, wie ein hochrangiger Diplomat ausführt. Juncker sei davon ausgegangen, dass die Streitschlichtung für die Schweiz der heikelste Punkt sei, die Frage also, ob fremde Richter in Gestalt des Europäischen Gerichtshofes über Schweizer Fälle befinden könnten.

Unabhängiges Schiedsgericht ins Spiel gebracht

Von der Schweizer Seite sei das bei allen vorgängigen Treffen immer wieder betont worden. So habe Juncker ein unabhängiges Schiedsgericht ins Spiel gebracht. Zwar sind noch nicht alle Fragen geklärt und der Europäische Gerichtshof wird auch bei dieser Lösung eine einflussreiche Rolle spielen.

Die EU betrachtet dies trotzdem als Konzession ihrerseits – oder wie es der Diplomat sagt: Juncker habe seinen Willen demonstriert, nun liege es an der Schweiz, sich zu bewegen.

Das erwartet die EU-Kommission auch bei den beiden anderen grossen Themen. So möchte die EU im Rahmenabkommen auch den Grundsatz verankern, dass staatliche Beihilfen – gewisse Subventionen – verboten sind. Die Schweiz wehrt sich dagegen, weil dies weitreichende Konsequenzen haben könnte.

EU sind flankierende Massnahmen ein Dorn im Auge

Zweitens stört sich die EU an den flankierenden Massnahmen zum Schutz des Schweizer Arbeitsmarktes, an den vom Bundesrat definierten roten Linien. Hier wünscht sich die EU im Grundsatz, dass sich die Schweiz davon verabschiedet und sich an den europäischen Schutzmassnahmen orientiert, welche in jüngster Zeit ausgebaut worden sind.

Das sind für die Schweiz ganz heikle Themen, bei denen eine Einigung nicht einfach werden dürfte.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

43 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.

  • Kommentar von marlene Zelger  (Marlene Zelger)
    Mit der Annahme des einseitigen institutionellen Rahmenabkommens, welches die EU so vehement erzwingen will, fallen entgegen der Behauptung der Befürworter die Bilateralen Verträge dahin. Das Rahmenabkommen ist ein unilateraler Vertrag, an dem die Schweiz nicht mehr rütteln kann. Aber wir wollen doch an den Bilateralen festhalten, nicht wahr? Also, "furt mit Schadä"!
  • Kommentar von Alexander Finsterwald  (Alexander der Grosse)
    Die EU ist eine gute Grundidee. Jeder mag die Vorstellung von einem gemeinsamen Europa
  • Kommentar von Markus Guggisberg  (gugmar)
    NEIN ist die einzige vernünftige Antwort auf die unuilaterale Erpressung der EU !