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Streit um «Swiss Military» Bund und Victorinox einigen sich

Im Rechtsstreit um die Marke «Swiss Military» haben die beiden Parteien einen Vergleich abgeschlossen.

Legende: Audio Victorinox muss Bund künftig Lizenzgebühren zahlen abspielen. Laufzeit 01:25 Minuten.
01:25 min, aus Heute um Fünf vom 19.10.2018.

Victorinox, bekannt als Hersteller von Schweizer Taschenmessern, macht den Weg frei, damit Armasuisse, das Beschaffungs- und Technologieunternehmen des Bundes die Marke «Swiss Military» in Nordamerika im Segment Parfümeriewaren registrieren lassen kann.

Im Gegenzug erhält Victorinox von der Eidgenossenschaft für die USA und Kanada zu marktüblichen Bedingungen eine ausschliessliche langfristige Lizenz zur Vermarktung dieser Parfümerieartikel, wie die Parteien mitteilten.

Wem gehört «Swiss Military»?

Am Mittwoch hatte vor dem Handelsgericht in Bern der Prozess im Rechtsstreit um die Marke begonnen. Armasuisse machte geltend, dass das eidgenössische Parlament den Auftrag erteilt habe, Marken, die etwas mit der Armee zu tun haben, besser zu schützen.

Victorinox hingegen stellte sich auf den Standpunkt, die Marke «Swiss Military» habe schon immer dem Unternehmen gehört. Der Bund habe dies auch mit einem Vertrag im Jahr 2004 anerkannt.

Beide Seiten zeigten sich vor dem Handelsgericht aber bereit, Vergleichsverhandlungen zu führen, was in der Folge auch geschah.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von K. C. Ard (rahTol)
    Also die Armasuisse, das Beschaffungs- und Technologieunternehmen des Bundes, kann nun ihr Parfüm in Nordamerika legitimieren und, beauftragt durchs Parlament, durch ihren Hauslieferanten verhökern lassen. Super, wenn es sich bei den andern Bürgerkriegsländern auch nur um Exportparfüm handelt, dann kann man ja die Korrektur-Initiative gegen den Kriegsmaterialexport mit 4x48’237 potentiellen Unterschriften (Stand jetzt) getrost abblasen! Oder hab ich da was nicht ganz richtig verstanden?
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