Was sind Direktzahlungen? Direktzahlungen sind Subventionen für die Landwirtschaft. In der heutigen Form wurden sie vor 30 Jahren eingeführt. Schon damals hat der Staat den Agrarsektor finanziell unterstützt. Er machte dies, indem er den Bauern die Preise für ihre Produkte, zum Beispiel Weizen, und die Absatzmengen garantierte. Das hat dazu geführt, dass gewisse Produkte am Markt vorbei in grossen Mengen hergestellt wurden. Es kam zu den berühmten Butterbergen und Milchseen. Zudem bezahlten die Konsumentinnen häufig überhöhte Preise.
Was hat sich mit der Einführung der Direktzahlungen verändert? Mit den Direktzahlungen wurde das Subventionssystem grundsätzlich neu konzipiert. Es gab eine Entkopplung von Preis- und Einkommenspolitik. Landwirte werden mit Direktzahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen entschädigt, zum Beispiel im ökologischen Bereich. Ein beträchtlicher Teil der Direktzahlungen wird über sogenannte Flächenbeiträge entrichtet. Heute schüttet der Bund jedes Jahr rund 2.8 Milliarden Franken an Direktzahlungen aus. Das ist ein grosser Teil des gesamten Agrarbudgets von 3.6 Milliarden Franken. Für Landwirte stellen Direktzahlungen einen substanziellen Teil ihres Einkommens dar. Im Durchschnitt sind es 22 Prozent.
Gibt es auch Kritik am Direktzahlungssystem? Die gibt es. Von Seiten des Bundes und der Landwirtschaft wird zwar betont, dass der Systemwechsel vor 30 Jahren richtig war und das System gut funktioniere. Allerdings wurde das Direktzahlungssystem im Laufe der Zeit weiterentwickelt und ausgebaut. Es wurde dadurch immer komplexer. Heute wird kritisiert, es sei viel zu kompliziert geworden. Von anderer Seite, etwa von der liberalen Denkfabrik Avenir Suisse, wird bemängelt, dass Direktzahlungen zu Fehlanreizen führten. So werde beispielsweise zu viel Geld für die Bewirtschaftung von Flächen ausbezahlt. Das mache es attraktiv, möglichst grosse Höfe zu bewirtschaften. Es werde zudem immer noch zu oft am Markt vorbei produziert.
Wird das System weiterentwickelt? Laut des Direktors des Bundesamtes für Landwirtschaft, Christian Hofer, habe das System mit den Direktzahlungen seine Grenze erreicht und müsse erneuert werden. Es soll vor allem vereinfacht werden. Zudem wird darüber nachgedacht, weniger mit Vorgaben, dafür verstärkt mit Zielen zu arbeiten.
Wie könnten solche Neuerungen konkret aussehen? Heute wird den Bauern vorgeschrieben, wann sie eine Wiese mähen dürfen, für die sie Geld aus dem Topf zur Förderung der Biodiversität erhalten. Künftig könnte das Geld dann ausbezahlt werden, wenn die Wiese zu mehr Biodiversität beiträgt, wenn die Artenvielfalt also messbar zunimmt. Wann die Wiese gemäht wird, wäre dann dem Bauern überlassen. Politisch ist ein Prozess in Gang gesetzt, der das Ziel verfolgt, eine neue Landwirtschaftspolitik zu formulieren. Der Bundesrat möchte, dass in die künftige Agrarpolitik alle Akteure der Lebensmittelkette einbezogen werden. Das neue Zielbild soll 2030 vorliegen.
