Polizistinnen und Polizisten sind in Bern derzeit öfters bei einem Taxistand unterwegs. Oder sie lassen sich ein Taxi und Uber rufen und fahren mit. Der Grund: Die Behörden wollen Taxifahrerinnen und Taxifahrern stärker kontrollieren.
Im Vergleich zu anderen Kantonen sind die Auflagen fürs Taxiwesen im Kanton Bern relativ streng. Das zeigt sich zum Beispiel in der Stadt Bern. Hier müssen angehende Fahrer über verschiedene Bewilligungen verfügen. Und auch wer ein Taxiunternehmen betreiben will, muss diverse Auflagen erfüllen.
Uber streckt Fühler aus – Berner Polizei reagiert
Die Regeln im Berner Taxiwesen haben unter anderem zur Folge, dass der US-Fahrdienst Uber in Bern nur langsam Fuss fassen kann – anders als in anderen Städten wie Zürich.
Die Berner Behörden sind schon seit längerem in Kontakt mit Uber. Sie stellen fest, dass Uber nun vermehrt im Raum Bern aktiv wird. Für die Gewerbepolizei Grund genug, den Taxifahrerinnen und Taxifahrern genauer auf die Finger zu schauen.
«In den letzten Wochen haben wir rund 30 Personen kontrolliert», sagt Marc Heeb vom Stadtberner Polizeiinspektorat. 30 Personen – das ist relativ viel, gerade im Vergleich mit den rund 160 Taxifahrerinnen und Taxifahrer in Bern, welche derzeit über eine Bewilligung verfügen.
Bei den Kontrollen werden unter anderem bei Uber-Fahrerinnen die nötigen Bewilligungen überprüft. Die Behörden sind auch im direkten Austausch mit Uber und fragen dort jeweils nach, ob die einzelnen Fahrer wirklich für Uber unterwegs sind.
Das spielt eine Rolle, weil man im Kanton Bern nicht einfach als Taxifahrer unterwegs sein darf, sondern auch zu einem Fahrunternehmen gehören beziehungsweise über eine sogenannte Taxihalterbewilligung verfügen muss.
Das System von Uber gibt immer wieder Anlass für Diskussionen. Es geht insbesondere um die Frage, ob Uber-Fahrer in der Schweiz selbstständig erwerbend sind oder nicht. Im Frühjahr hielt das Bundesgericht einmal mehr fest: Uber-Fahrer sind nicht selbstständig erwerbend. Deshalb muss das Unternehmen AHV-Beiträge für sie entrichten.
Uber macht immer wieder von sich reden, weil es seine Fahrerinnen und Fahrer als selbstständige Unternehmer sieht und nicht als Angestellte. Der Fahrdienst stellt sich auf den Standpunkt, man diene lediglich als Plattform zwischen Kundin und Fahrer.
Bei den Kontrollen wurden gemäss Marc Heeb schon verschiedene Verfehlungen festgestellt. Die Betroffenen müssen mit Bussen rechnen, die Fälle werden der Staatsanwaltschaft übergeben. Zudem werden auch arbeitsrechtliche Angelegenheiten kontrolliert – hierzu war Uber immer mal wieder Gegenstand von Diskussionen. Dass kontrolliert wird, ist in den Augen der Stadtberner Gewerbepolizei wichtig: «Wir wollen ein qualitativ gutes Taxiwesen in der Stadt Bern», sagt Marc Heeb.
