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Trotz Wahlsieg SP-Vize: «Grünen-Angriff auf Bundesratssitz wird nicht klappen»

SP-Vizepräsident Beat Jans erteilt Planspielen für die Wahl einer grünen Bundesratsvertretung überraschend eine Abfuhr.

Rein rechnerisch wäre es möglich: Ein geschlossenes Mitte-Links-Lager könnte am 11. Dezember eine Kandidatin oder einen Kandidaten der Grünen in den Bundesrat wählen. Seit ihrem Wahlerfolg vom Sonntag liebäugeln die Grünen mit dieser Idee – im Visier haben sie den Sitz von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis.

«Das wird nicht funktionieren»

Doch die Pläne für den ersten grünen Bundesrat kommen nicht richtig zum Fliegen. In der SRF-Rundschau sagte SP-Vizepräsident Beat Jans, es sei nicht richtig, vor einem Rücktritt eines bisherigen Bundesrats anzugreifen. «Das wird nicht funktionieren», sagt der einflussreiche Basler Nationalrat. Er sehe geringe Wahlchancen und glaube auch nicht, dass die Grünen wirklich gewillt seien, anzutreten.

Er sei zwar der Meinung, dass der Bundesrat anders zusammengesetzt sein müsse, sagt Jans. Für einen Wechsel aber will er Vakanzen im Bundesrat abwarten. Mit der klaren Absage des SP-Spitzenvertreters dürften grüne Bundesrats-Planspiele weiter an Schwung verlieren.

Erste Signale sind negativ

Grünen-Präsidentin Regula Rytz hatte sich bereits unmittelbar nach den Wahlen vom Sonntag auffallend zurückhaltend geäussert. Die Grünen hätten zwar jetzt Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat. Ob sie aber ohne eine Vakanz bei den Erneuerungswahlen des Bundesrats am 11. Dezember antreten würden, hänge von den Signalen aus den anderen Parteien ab. Nun gibt es erste Signale vom wichtigsten Verbündeten der Grünen, von der SP: Sie sind negativ.

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