Zurzeit ist die Schweizer Armee mit einzelnen Militärbeobachtern und Experten der humanitären Friedensförderung im Rahmen von UNO-Missionen im Ausland im Einsatz. Gleichzeitig engagiert sich unser Land auf dem Balkan in verschiedenen Missionen, die zwar ein Mandat der UNO haben, aber von der Nato oder der EU geleitet werden.
Der letzte grössere Auslandeinsatz unserer Armee unter Führung der UNO liegt mittlerweile 25 Jahre zurück und hat in der Westsahara stattgefunden. Nun möchte die Schweizer Armee den Einsatz eines grösseren bewaffneten Kontingentes im Auftrag der UNO wieder zum Thema machen.
Friedensförderung weiterentwickeln
«Wir möchten uns nicht auf dem bestehenden Niveau ausruhen», erklärt Markus Mäder, Chef Internationale Beziehungen in der Gruppe Verteidigung. «Wir sind aufgefordert – einerseits vom Verfassungsauftrag der Friedensförderung, andererseits von der Politik – uns Gedanken zu machen, wie wir die militärische Friedensförderung weiterentwickeln sollen.»
An einer Tagung in der Kaserne Bern hat Mäder am Mittwoch Handlungsrichtlinien des Armeechefs Philippe Rebord präsentiert, die für den Bereich Internationale Beziehungen gelten. Darin wird die «Bereitschaft zur Entsendung eines weiteren Kontingentes in der Grösse einer Kompanie» als Ziel genannt.
Die UNO habe ihr grundsätzliches Interesse an einem Schweizer Einsatz bereits angemeldet, erklärt Mäder. In den letzten Monaten hätten die Schweiz und die UNO ein Abkommen über die Zusammenarbeit bei Ausbildungskursen für internationale Friedensmissionen ausgehandelt, das noch vom Bundesrat genehmigt werden müsse.
Wir müssen mit der Politik den Dialog darüber führen, was wir können – und was nicht.
Kürzlich habe die UNO zudem angeboten, die Schweiz mit Know-How zu unterstützen. Dies soll in der Form eines sogenannten «assessment and advisory visits» geschehen: «Diese Experten können uns in der Frage beraten, wie wir sicherstellen können, dass unsere Leistungen im Umfeld einer UNO-Operation kompatibel sind.»
Allerdings wirft ein allfälliges Engagement der Schweiz in einer bewaffneten UNO-Mission heikle Fragen auf. Denn die UNO verlange, dass im Ernstfall die Zivilbevölkerung geschützt werden müsse, sagt Mäder. Hier müsse geklärt werden, ob das mit dem geltenden Militärgesetz überhaupt in Einklang zu bringen sei. «Dafür brauchen wir natürlich unter anderem auch Völkerrechtsexperten. Und schliesslich müssen wir mit der Politik den Dialog darüber führen, was wir können – und was nicht.»
VBS: «Noch keine konkreten Pläne»
Ob es tatsächlich zu einem neuen Schweizer Einsatz unter UNO-Leitung kommt, müsse letztlich die Politik entscheiden, betont der Chef Internationale Beziehungen. Nicht nur der Bundesrat, auch das Parlament müsste grünes Licht geben.
Der Sprecher von Verteidigungsministerin Viola Amherd erklärt auf Anfrage, auf Departemensstufe gebe es zurzeit keine konkreten Pläne für einen neuen Auslandeinsatz. Zurzeit werde ein Bericht zu möglichen Ausbaumassnahmen der militärischen Friedensförderung erarbeitet. Er soll dem Parlament im nächsten Jahr unterbreitet werden.
