Was ist passiert? Am Dienstagabend kam es in Kleinbasel zu einer unbewilligten Demonstration. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sperrte die Mittlere Rheinbrücke ab, um zu verhindern, dass die Demonstranten nach Grossbasel gelangen. Sie schreibt in einem Communiqué, man habe beobachtet, wie Handschuhe und Spraydosen unter den Teilnehmern verteilt worden seien – eine Vorbereitung zur Sachbeschädigung. Als die Gruppe trotzdem nach Grossbasel drängte, habe man sie eingekesselt und Gummischrot eingesetzt. Rund 50 Personen seien kontrolliert worden.
Was war der Anlass? Die Demonstrantinnen und Demonstranten protestierten gegen den laufenden «Basel nazifrei»-Prozess. Derzeit stehen mehrere Personen in Basel-Stadt vor Gericht, weil sie vor zwei Jahren bei einer Demonstration dabei waren, bei der es zu Ausschreitungen kam.
Wie lief der Einsatz ab? Die Kundgebung mit gegen 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat sich auf dem Claraplatz gebildet. Gegen 20.15 Uhr bewegte sich die Gruppe in Richtung Grossbasel. Als sich die Kundgebung auf der Mittleren Brücke befand, verhinderte die Kantonspolizei den Weitermarsch am Grossbasler und Kleinbasler Brückenkopf sowie die Rückzugsmöglichkeit.
Als Personen versuchten, die Polizeiketten zu durchzubrechen, sei es kurzzeitig zum Mitteleinsatz mit Gummischrot gekommen. Die Kantonspolizei habe die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kundgebung nach etwas mehr als einer Stunde wieder nach Kleinbasel zurückkehren lassen. Dort löste sich die unbewilligte Versammlung kurze Zeit später bei der Dreirosenanlage auf.
Wie sind die Reaktionen? Von linker Seite gab es Kritik am Einsatz von Gummischrot. Die Demonstration sei friedlich gewesen. Polizeisprecher Toprak Yerguz verteidigt den Einsatz: Einige der Demonstranten seien auf die Polizei zugerannt. «Wenn jemand auf die Polizeikette zurennt, nimmt die Person ganz bewusst eine Eskalation in Kauf. Und wenn jemand auf die Polizei zurennt, muss die Distanz wieder hergestellt werden, wenn nötig mit Mitteleinsatz.»
Wer hat die Aktion organisiert? Auf Facebook zu der Kundgebung aufgerufen hatte die Bewegung «Basel nazifrei». Rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer protestierten laut den Angaben gegen ein Urteil des Basler Strafgerichts gegen einen Teilnehmer der Gegendemonstration zu einer Kundgebung der rechtsnationalen Pnos im November 2018. Das Gericht hatte den Angeklagten am Dienstag zu elf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
