«Aufrecht Schweiz»: Unter diesem Namen haben sich Ende November letzten Jahres Gegnerinnen und Gegner der Corona-Massnahmen schweizweit zusammengetan und einen Verein gegründet. Eines ihrer erklärten Ziele: Als Gruppierung wollen sie an den Wahlen teilnehmen. Ihre Kandidatinnen und Kandidaten sollen an möglichst vielen Gemeinde-, Kantons- und Bundeswahlen teilnehmen. «Aufrecht Schweiz» will keine Partei sein, sondern eine Bürgerrechtsbewegung. Ihre Absicht sei «die Wiederherstellung der verfassungsrechtlichen Grund- und Menschenrechte», hiess es damals in der Medienmitteilung.
Die nächsten kantonalen Gesamterneuerungswahlen stehen Mitte März in den Kantonen Ob- und Nidwalden an, Ende März dann in Bern. Wie steht es in diesen Kantonen mit der Rekrutierung von potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten für «Aufrecht Schweiz»?
Wenig Zeit für Suche nach Kandidierenden
Eingabeschluss für eine Bewerbung um einen Sitz im 60-köpfigen Nidwaldner Kantonsparlament, dem Landrat, ist der Montagnachmittag. «Aufrecht Schweiz» tritt mit drei Kandidaten an. Einer davon ist Urs Lang aus Dallenwil. Der freischaffende Software-Entwickler hat sich in Nid- und Obwalden gegen das Covid-Gesetz engagiert und sich vor Weihnachten überlegt, ob er für ein politisches Amt kandidieren soll.
«Wenn man kandidiert, ist das auch ein Commitment gegenüber der Öffentlichkeit. Man übernimmt eine Verantwortung. Das muss man sich schon gut überlegen», sagt Lang. Er habe in Eigenregie weitere Interessenten gesucht und versucht zu mobilisieren.
Wenn man kandidiert, ist das auch ein Commitment gegenüber der Öffentlichkeit.
Dass sich nur drei Kandidierende gefunden haben, die für den Nidwaldner Landrat kandidieren wollen und im Moment noch gar niemand für den Kantonsrat in Obwalden, zeuge nicht davon, dass die Massnahmen-Gegner kein Interesse hätten, sich politisch zu engagieren, sagt Josef Ender. Er sitzt im Vorstand von «Aufrecht Schweiz» und ist Sprecher des «Aktionsbündnis Urkantone».
«In Nidwalden sind wir froh um jede Person, die sich zur Verfügung stellt. Wir haben nicht viel Energie in die Kandidatensuche hineingesteckt.» Der Verein sei noch zu jung und die Strukturen noch nicht richtig aufgebaut. «Wir sind schlicht nicht in der Lage gewesen, auch die kleinen Innerschweizer Kantone zu unterstützen», führt Ender weiter aus.
Wir sind schlicht nicht in der Lage gewesen, auch die kleinen Innerschweizer Kantone zu unterstützen
Man habe sich daher erst einmal auf die Grossratswahlen in Bern konzentriert. Da habe man schon im November Leute gehabt, die sich auf Kandidatensuche gemacht hätten. «Wir haben da um die 60 Kandidierende. Für die kurze Zeit, die wir hatten, sind wir zufrieden mit dieser Anzahl», sagt Josef Ender.
Allerdings: Wenn man diese Zahlen ins Verhältnis mit der Grösse des Kantons setzt, ist diese Ausbeute nicht viel höher als in Nidwalden. Das Berner Parlament fasst 160 Mitglieder. Vor vier Jahren haben sich über 2000 Personen um einen Sitz im Grossrat beworben. Die Listen für die Kandidaturen für den Grossrat Bern werden am Dienstag publiziert.
Die Bewegung der Massnahmen-Gegner wird bei den kommenden Wahlen in Nidwalden und Bern also zwar präsent sein, aber nur in einem bescheidenen Rahmen.
