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Verteilung der Departemente Grössere Rochade nicht ausgeschlossen

Die Neuen schweigen und die Alten haben wohl Wünsche. Die freien Schlüsseldepartemente UVEK (Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation) und WBF (Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung) verheissen Spannung.

Nach der Wahl der neuen Bundesrätinnen Karin Keller-Sutter und Viola Amherd steht voraussichtlich am Freitag bereits die Departementsverteilung an. Es gilt das ungeschriebene Anciennitätsgesetz. Danach hat Finanzvorsteher Ueli Maurer als Amtsältester den Vorrang, es folgen Justizministerin Simonetta Sommaruga, Innenminister Alain Berset, Guy Parmelin vom VBS (Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport), Aussenminister Ignazio Cassis und die beiden Neugewählten. Ohne Einigung würde abgestimmt.

Grosse Freude und Neugier

Die Neuen müssen es also sportlich nehmen. Weder Viola Amherd noch Karin Keller-Sutter liessen sich unmittelbar nach der Wahl etwas über ihre Vorlieben entlocken. «Ich freue mich auf jedes Departement, das mir zufallen wird», erklärte die Oberwalliserin. Sie sei ein neugieriger Mensch. «Ich finde alle Departemente spannend», erklärte sie auf die Frage, ob ihr allenfalls das UVEK besonders gefallen würde.

Auch Keller-Sutter liess sich nicht in die Karten blicken. Natürlich habe sie Neigungen und Präferenzen, erklärte die St. Gallerin. Sie erinnerte an ihre Zeit als Justizdirektorin: «Es war nicht mein Wunschdepartement. Ich habe es dann aber gerne gemacht», erklärte sie und fügte hinzu: «Letztlich kann und muss man in allen Departementen seine Arbeit machen.»

Gespannter Blick auf die SP-Vertreter

Auch wenn Vieles noch ungewiss ist, so ist ein Wechsel der beiden SP-Regierungsvertreter am wahrscheinlichsten. Sommaruga und Berset könnten in den frei werdenden Departementen UVEK und WBF einiges bewegen. Der ehemalige Weinbauer Parmelin möchte möglicherweise das «Einsteigerdepartement» VBS hinter sich lassen und mit dem WBF künftig auch die Landwirtschaft betreuen. Er hat allerdings mit der Kampfjetbeschaffung ein gewichtiges Geschäft hängig.

Eher kein Wechsel bei Maurer und Cassis erwartet

Weniger wahrscheinlich scheint ein Wechsel von Maurer, der vor drei Jahren das VBS mit dem Finanzministerium tauschte und bereits seit zehn Jahren in der Landesregierung sitzt. Auch sein Alter von 68 Jahren spricht eher gegen Wechselabsichten. Kaum wahrscheinlich ist zudem, dass Cassis sein EDA (Departement für auswärtige Angelegenheiten) schon nach einem Jahr wieder verlassen wird. Doch falls Berset das Gesundheitsdepartement räumt, könnte es den Tessiner Mediziner und Krankenkassenvertreter doch noch reizen.

Und die Neuen?

Wo die Neugewählten landen, lässt sich also noch nicht abschätzen. Keller-Sutter bietet sich durch ihr früheres kantonales Amt als beim EJPD (Justiz- und Polizeidepartement) an. Sie profilierte sich im Ständerat aber auch in der Sozial- und Gesundheitspolitik und hat eine grosse Affinität zu Wirtschaftsthemen. In der Justiz könnte man sich aber auch die Anwältin und Notarin Amherd vorstellen. Ebenso sehr aber auch im UVEK, sitzt sich doch in verschiedenen Aufsichtsgremien von Bahn- und Energiegesellschaften und präsidiert den Verband Glasfasernetze Schweiz.

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