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Legende: Video Beim «Frauenstreik» gelten die üblichen Streik-Rechte nicht abspielen. Laufzeit 01:38 Minuten.
Aus Tagesschau vom 17.05.2019.
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Vor dem nationalen Aktionstag «Der Frauenstreik fällt nicht unters Streikrecht»

In einem Monat wollen die Frauen streiken. Doch weil es um allgemeine politische Forderungen gehe, seien Streikende nicht durch das Streikrecht geschützt, sagt ein Rechtsprofessor.

In der Gewerkschaftszentrale der Unia in Bern liegen bereits die gedruckten Flyer für den Frauenstreik vom 14. Juni. Man bereitet sich dort intensiv auf den zweiten landesweiten Frauenstreik vor. Gewerkschafterin Leena Schmitter kündigt – neben grossen Demonstrationen – auch konkrete Streiks in Betrieben an.

«Wenn sie Beispiele haben möchten, dann reicht das von Arbeitsniederlegungen wie man sie klassischerweise kennt bis hin zu verlängerten Mittagspausen, Bummelstreiks», sagt Schmitter. Konkret könne sie aber noch nichts sagen: «Es würde keinen Sinn machen, eine Streikaktion einen Monat zuvor anzukündigen.»

Was bei einem Streik passieren würde

Beim Berufsverband der Pflegefachpersonen setzt man statt auf Streik auf einen Anstecker mit der Aufschrift: «Stellen sie sich vor ich würde heute streiken».

Die Idee sei, den Leuten zu zeigen, was bei einem allfälligen Streik passieren würde: Dass Spitäler und Pflegeheime ohne die Pflegefachfrauen nicht funktionieren würden, sagt Pierre-Alain Wagner vom Berufsverband. In diesen Berufen arbeiten zu rund 80 Prozent Frauen.

Streiken, also nicht arbeiten, sei aber nicht geplant: «Sie werden nicht in dem Sinn streiken, dass sie die Arbeit niederlegen. Dafür ist das Verantwortungsgefühl von vielen Pflegenden so ausgeprägt, dass sie sich nicht vorstellen können, einfach nicht zu arbeiten an einem solchen Tag», sagt Wagner.

Nicht vom Streikrecht geschützt

Trotz des Names «Frauenstreik»: Geschützt durch das Streikrecht wären die Streikenden in diesem Fall wohl nicht, sagt Roger Rudolph, Assistenzprofessor für Arbeitsrecht an der Universität Zürich. Er warnt: «Im Extremfall riskieren Streikende eine Entlassung.»

Der «Frauenstreik» sei kein Streik im rechtlichen Sinne: «Ein Streik setzt voraus, dass er sich konkret gegen einen Arbeitgeber richtet, um diesen zum Beispiel zu Arbeitsbedingungen zu zwingen. Aber die Formulierung von allgemeinen politischen Anliegen in einer Kundgebung ist nicht gedeckt vom Streikrecht.»

Ob nun Streiks oder Demonstrationen – die Forderungen bleiben gleich: Mehr Lohn, mehr Zeit, mehr Respekt.

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24 Kommentare

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  • Kommentar von T. Meyer  (Kloober)
    Fun fact: Streikt ein Mann gegen seine Diskriminierung im Militär, droht ihm nicht nur die Kündigung, sondern bis zu 1.5 Jahren Gefängnis und hohe Geldbussen.
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    1. Antwort von antigone kunz  (antigonekunz)
      Des 'Mannes' Diskriminierung Herr Meyer, die ist definitv ein Produkt patriarchaler Logik. Das Militär ist ja einer der Pfeiler auf dem patriarchales Welt- und Werteverständis und bestimmte Männer'Bilder' transportiert werden. Gut, dass die Männer realisieren, auch sie sind vor patriarchaler Willkür nicht geschützt. Auf der höchsten Stufe patriarchaler Norm ist der weisse, mittelalterliche Mann. Der Rest der Männer sind gestufte Abweichungen.
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  • Kommentar von antigone kunz  (antigonekunz)
    Es gab da mal Einen, der hat vor Jahrezehnten folgendes in seinen Pensamientos festgehalten: "The position women have is, in any society, the exact measurement of its level of development."
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  • Kommentar von Theresia Weber  (Resi)
    Lohngleichheit, JA. Allen anderen Forderungen der Frauen kann ich als Frau nicht zustimmen. Beispiel: Respekt. Ein Mann verdient genau gleich Respekt wie eine Frau. Leider spalten Art u. Weise wie vor allem Feministinnen mit ihren Forderungen handeln die Gesellschaft, anstatt ergänzend mit natürlichen Eigenschaften von resp. Frau/Mann einem harmonischen Zusammenleben beizutragen.
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    1. Antwort von Rolf Künzi  (Unbestimmt)
      Danke...
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    2. Antwort von antigone kunz  (antigonekunz)
      Damit das Ergänzende und somit auch Erweiternde zum Tragen käme, Frau Weber, braucht es Ebenbürtigkeit. Dazu müssten Frauen zuerst einmal sich in ihrer Differenz zum Anderen, der geltenden Norm Mann, erkennen, bekennen. Dies ist Voraussetzung sich gegenseitig zu ergänzen. Zudem gälte es, dass Frauen ihre Unterschiedlichkeit untereinander anerkennen. Unterschdlichsein untereinander und mit der geltenden Norm der 'Welt': erst so kann der eigene, ebenbürtige Massstab eingebracht werden.
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