Vorwurf zu hoher Rechnungen - Ruag lässt sich nun doch in die Bücher schauen

• Der bundeseigene Rüstungsbetrieb Ruag steht wieder in den Schlagzeilen.
• Der Vorwurf: Über Jahre hinweg solle die Ruag dem Verteidigungsdepartement überhöhte Rechnungen gestellt haben.
• In der «Samstagsrundschau» von Radio SRF hat Ruag-Chef Urs Breitmeier die Vorwürfe erneut zurückgewiesen.

«Das sind Verträge, die mit der Armasuisse verhandelt werden. Sie können davon ausgehen, dass da Experten auf unserer Gegenseite sind.» Die Verträge würden intensiv ausgehandelt, bei grossen Geschäften zum Teil über Monate hinweg. «Diese Einkäufer wissen, welches die Marktpreise sind.»

Die Vorwürfe gegen die Ruag

Mitte Dezember haben die Zeitungen «Ostschweiz am Sonntag» und «Zentralschweiz am Sonntag» unter Berufung auf Beteiligte und aufgrund von Unterlagen festgestellt, dass die Ruag dem Verteidigungsdepartement über Jahre zu hohe Rechnungen in der Höhe von dutzenden Millionen Franken gestellt haben soll.

Die Zeitungen schrieben, dass die Marge in den Einheiten, die sich mit Unterhalt, Reparatur und Kampfwertsteigerung der Jets sowie der Armeehelikopter befassen, 30 oder 35 Prozent betragen haben soll. Das sei viel mehr als die vom Bund maximal erlaubten 8 bis 10 Prozent.

Offene Bücher für die Finanzkontrolle

Dass die Ruag einen Gewinn von bis zu 35 Prozent angestrebt habe – wie verschiedene Medien vor Weihnachten berichteten – auch dagegen wehrt sich Breitmeier vehement: «Wir hatten nie 35 Prozent Gewinn am Ende des Jahres.» Er wisse auch nicht davon, dass man jemals hätte höhere Gewinne erzielen wollen.

Wir haben mit der Finanzkontrolle Kontakt aufgenommen, und sie wird im ersten Halbjahr den Flugzeugbereich überprüfen.

Urs Breitmeier Ruag-Chef

Die Ruag gehört dem Bund. Es geht also um Millionen Franken an Steuergeldern, die allenfalls zu viel bezahlt worden sind. Lang biss die Eidgenössische Finanzkontrolle bei der Ruag auf Granit und erhielt nicht den gewünschten Einblick in die Zahlen.

Das soll sich nun ändern, verspricht Breitmeier: «Wir haben mit der Finanzkontrolle Kontakt aufgenommen, und sie wird im ersten Halbjahr den Flugzeugbereich überprüfen.» Und sie werde insbesondere überprüfen, ob die Gewinnvereinbarung mit der Armasuisse eingehalten worden sei.