Pius Lischer tritt bereits zum vierten Mal in Folge bei Ständeratswahlen an. Er kandidierte auch schon mehrmals erfolglos für den Aargauer Regierungsrat, wollte ins Kantonsparlament und sogar in den Bundesrat. Sein politisches Programm ist das gleiche wie bei der letzten Ständeratskandidatur: Lischer will das bedingungslose Grundeinkommen einführen.
Lischers politische Erfahrung beschränkt sich auf das Kandidieren. Auf den Einwand, dass er bei den letzten Ständeratswahlen weniger als 1 Prozent der gültigen Stimmen holte, lacht Pius Lischer nur kurz auf. Es scheint, als wisse er, dass er auch bei der diesjährigen Kandidatur keine reelle Chance auf einen Wahlerfolg hat.
Eine Lösung für alles
«Die Schweizer müssen beraten und nicht regiert werden», ist Pius Lischer überzeugt. Die Politiker in Bern würden zu sehr für sich selbst schauen und ihre eigenen Anliegen verfechten und nicht diejenigen des Schweizer Stimmvolkes, sagt er im Gespräch mit SRF. Für ihn ist klar, was die Schweizer wirklich brauchen: Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE).
Finanziert werden soll dieses mit Lenkungsabgaben auf fossile Brennstoffe wie Benzin und Diesel, auf Suchtmittel wie Tabak und Alkohol aber auch auf Grund und Boden. Auch die Steuern und die Sozialabgaben, die Lischer kurz Zwangsabgaben nennt, sollen abgeschafft und durch das BGE ersetzt werden.
Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen und den damit verbundenen Lenkungsabgaben könnten gemäss Pius Lischer alle drängenden politischen Probleme gelöst werden: Das Klimaproblem würde sich dank höherer Abgaben auf CO2-reiche Energieträger von selbst lösen. Die sanierungsbedürftige AHV würde durch das BGE ersetzt und das Finanzierungsproblem somit behoben. Und schliesslich würde ein möglicher Anstieg der Arbeitslosigkeit aufgrund einer Verlagerung der Arbeitsplätze wegen der Digitalisierung durch das BGE entschärft.
Eher eine Vision als ein politisches Programm
Es ist offensichtlich, dass Pius Lischers Ideen eher Visionen sind als ein politisches Programm, das eine Chance hat. Was er will, ist nichts weniger als eine komplette Umwälzung des aktuellen politischen und wirtschaftlichen Systems. Und diese Ideen sind zu wenig ausgereift um als Programm zu gelten.
Man sollte Pius Lischers Agenda aber nicht einfach abtun, nur weil sie nicht in absehbarer Frist umsetzbar ist. Die Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen ist nach dem nationalen «Nein» vor drei Jahren noch nicht vom Tisch.
