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Wahlen 2019 Abnicken statt mitbestimmen

Die Solothurner CVP führt Nominationsversammlungen durch. Dabei stehen die Nationalratskandidaten alle schon fest.

Landauf, landab nominieren die Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahlen im Herbst. An Versammlungen können die Parteimitglieder bestimmen, wen sie ins Rennen schicken, und wen nicht.

Auch die Orts- und Bezirksparteien der Solothurner CVP führen Nominationsversammlungen durch. Die Kandidaten stehen allerdings alle schon fest, die Mitglieder können keine Änderungen mehr vornehmen. Die Parteileitung hat die Listen bei der Staatskanzlei nämlich bereits eingegeben, bestätigt Präsidentin Sandra Kolly einen Bericht der Solothurner Zeitung.

SRF: An Versammlungen nominieren die Orts- und Bezirksparteien der Solothurner CVP derzeit die Kandidatinnen und Kandidaten für den Nationalrat, obwohl diese alle schon feststehen. Eine Farce?

Sandra Kolly: Nein, ich finde das keine Farce. Wir haben eng mit den Orts- und Bezirksparteien zusammen gearbeitet. Sie selber machen uns ja Vorschläge, wer schlussendlich auf den Listen sein soll.

Die Solothurner Zeitung schreibt von «Scheindemokratie».

Das sehe ich nicht so. Natürlich hat die Delegiertenversammlung gemäss unseren Statuten «den letzten Zwick», wo sie den Kandidaten sagen kann: «Jawohl, ihr geht». Aber ich möchte betonen, dass die Orts- und Bezirksparteien immer orientiert waren, auch unsere Parteigremien – es ist immer alles mit rechten Dingen zu- und hergegangen.

Dann wissen also alle CVP-Mitglieder, die an eine Versammlung gehen, dass sie dort nur Show machen, weil die Kandidaten schon feststehen?

An einer Delegiertenversammlung haben wir nie informiert. Es könnte also schon jemand aufstehen und sagen: «Mit dem und dem Kandidaten bin ich nicht einverstanden». Das hatten wir aber noch nie auch nur im Ansatz. Im Gegenteil, ich bekomme immer andere Reaktionen, dass die Leute sagen: «Hey, super habt ihr wieder Kandidaten gefunden». Es ist eine Knochenarbeit, überhaupt genügend Personen für die Listen zu finden.

Wieso haben Sie dieses Vorgehen gewählt bei der Solothurner CVP, dass die Listen bereits eingegeben werden, bevor die Nominationsversammlungen stattfinden?

Ehrlich gesagt: Vor vier Jahren waren wir auf dem letzten Drücker. Deshalb hatten wir sehr hohe Listennummern und wurden dann immer angezündet: «Man muss ja ein halbes Buch durchblättern, bis man eure Listen findet». Dieses Jahr wollten wir es anders machen und wollten tiefe Listennummern.

Deshalb haben sie die Listen also früh bei der Staatskanzlei eingegeben, um bei den ersten zu sein. Aber was bringt das? Es ist ja egal, ob eine Partei die Listennummer 2 oder 11 hat, das ist nur eine Zahl, die Partei wird deshalb nicht häufiger gewählt.

Natürlich ist es nur eine Zahl. Aber es ist halt schon auch ein bisschen psychologisch, wenn man im Büchlein mit den Wahlzetteln vorne ist und nicht bis zuhinterst blättern muss, um die CVP zu finden.

Das Gespräch führte Marco Jaggi.

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