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Nachfolge von Walter Thurnherr Bundesratssprecher Simonazzi kandidiert nicht fürs Kanzleramt

  • Vizekanzler und Bundesratssprecher André Simonazzi kandidiert nicht für die Nachfolge von Walter Thurnherr als Bundeskanzler.
  • Das hat das SP-Mitglied Simonazzi bekanntgegeben.
  • Er wolle laut eigenen Angaben nicht «unnötigerweise» in einen Kampf steigen.

Nach reiflicher persönlicher Überlegung sei Simonazzi zum Schluss gekommen, dass eine Kandidatur unter Berücksichtigung der aktuellen politischen Konstellation nicht angezeigt sei. Das schrieb Simonazzi in einer Mitteilung.

Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA führte der Bundesratssprecher aus, seine Chancen für eine Wahl zum Bundeskanzler seien bei einer Zweiervertretung der SP im Bundesrat gering. Deshalb wolle er nicht unnötigerweise in einen Kampf steigen. Die Bundeskanzlerwahl sei halt auch eine politische Wahl.

André Simonazz an einer Pressekonferenz.
Legende: Will nicht als Bundeskanzler kandidieren: Bundesratssprecher und Vizekanzler André Simonazzi. Keystone/ANTHONY ANEX

In seiner Mitteilung schreibt Simonazzi, es hätte ihm Freude bereitet, seine Fähigkeiten in dieser neuen Funktion zur Unterstützung des Bundesrates und der Institutionen einzusetzen. Gemeinsam mit der SP habe er entschieden, auf eine Kandidatur für die Nachfolge von Walter Thurnherr zu verzichten.

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Taktierereien um Schweizer Bundeskanzlerwahl
aus Echo der Zeit vom 13.11.2023. Bild: KEYSTONE/Christian Beutler
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Der amtierende Bundeskanzler Walter Thurnherr hatte seine Demission per Ende dieses Jahres im August bekanntgegeben. Thurnherr ist seit Anfang 2016 Bundeskanzler und damit Stabschef des Bundesrates. Er nimmt zusammen mit den Vizekanzlern André Simonazzi und Viktor Rossi an der wöchentlichen Bundesratssitzung teil, hat eine beratende Stimme und kann Anträge stellen. Thurnherr gehört der Mitte-Partei an.

GLP und SVP mit Kandidaturen

Bisher sind drei Kandidaturen für die Wahl der neuen Bundeskanzlerin oder des neuen Bundeskanzlers bekannt. Die GLP hat den heutigen anderen Vizekanzler Viktor Rossi nominiert. Für die SVP treten die Westschweizerin Nathalie Goumaz und der Deutschschweizer Gabriel Lüchinger an.

Wahl am 13. Dezember

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Die Vereinigte Bundesversammlung nimmt die Wahl der neuen Bundeskanzlerin oder des neuen Bundeskanzlers am 13. Dezember vor, wenn auch der Bundesrat für eine weitere Amtsdauer gewählt wird.

Die Volkspartei erhebt Anspruch auf den Sitz von Thurnherr. Sie sagt, in der Schweiz sei es Tradition, dass die grossen Parteien den Bundeskanzler respektive die Bundeskanzlerin stellten.

Von der SVP hatte noch nie jemand das Amt inne. Bisher eine Bundeskanzlerin und acht Bundeskanzler waren FDP-Mitglieder. Die frühere CVP und heutige Mitte-Partei stellte eine Bundeskanzlerin und drei Bundeskanzler, die SP einen Kanzler. Noch offen ist, ob andere Parteien einen Wahlvorschlag machen werden.

Video
Aus dem Archiv: Was sind die Aufgaben des Schweizer Bundeskanzlers?
Aus SRF News Videos vom 03.11.2023.
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SRF 4 News, 14.11.2023, 14 Uhr;

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