Bereits die Nationalratswahlen am 22. Oktober waren hart für die Grünen: Sie verloren fünf Sitze. Doch drei Tage später gab es einen Silberstreifen am grünen Horizont: Das Bundesamt für Statistik hatte die Resultate falsch zusammengezählt. Am Ende waren die Verluste der Grünen weniger gross als vom Bundesamt am Wahlabend kommuniziert.
Aber nach der Niederlage bei den Ständeratswahlen vom vergangenen Sonntag fehlen für die Grünen die Silberstreifen am Horizont. Stattdessen hängen dunkle Wolken über ihnen; der Machtverlust der Partei wird nun deutlich. Denn die Grünen haben in der Waadt und in Genf zwei Ständeratssitze verloren – und in Genf mit Lisa Mazzone auch eine ihrer wichtigsten Figuren im Parlament.
Grüne verlieren Anspruch auf «Machtzentrum»
Natürlich sind noch sechs Sitze in der kleinen Kammer zu vergeben. Die Grünen haben jedoch keine realistischen Aussichten auf weitere Sitzgewinne. Bei den zweiten Wahlgängen vom kommenden Sonntag treten sie nur noch im Tessin mit einer eigenen Kandidatin an. Dort tendieren die Chancen von Greta Gysin auf einen Sitzgewinn gegen null.
Folglich schrumpft die Vertretung der Grünen im Ständerat voraussichtlich von fünf auf drei. Dies hat handfeste Folgen: Zwar werden die grünen Ständerätinnen und Ständeräte auch weiterhin in den vorberatenden Kommissionen sitzen und die Parlamentsgeschäfte vorbereiten können. Aber die Grünen haben keinen Anspruch mehr, im wichtigen Büro des Ständerats vertreten zu sein, dem Machtzentrum der kleinen Kammer. Und die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass die verbleibenden grünen Ständerätinnen und Ständeräte Maya Graf, Céline Vara und Mathias Zopfi künftig mit weniger wichtigen Kommissionen vorliebnehmen müssen.
Bundesratskandidatur unter finsterem Stern
Ausserdem wirken sich die Niederlagen bei den Ständeratswahlen auch auf die Bundesratskandidatur der Grünen aus: Bereits jetzt bestreiten die bürgerlichen Parteien, dass die Grünen überhaupt einen Anspruch auf einen Sitz in der Landesregierung haben. Demnach waren die Aussichten des grünen Kandidaten Gerhard Andrey bereits bisher finster. Nach den Verlusten bei den Ständeratswahlen ist dieser Ausblick eindeutig noch düsterer geworden.
Nach den Nationalrats- und Ständeratswahlen lautet das Fazit: Die Grünen sind bös gestrauchelt und benötigen einen wahren Kraftakt, um politisch wieder auf die Beine zu kommen. Und sie können auch nicht mehr aufs Bundesamt für Statistik hoffen.
Rafael von Matt
Bundeshausredaktor
