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Sechs Kandidierende für fünf Sitze
Aus Regionaljournal Zentralschweiz vom 21.02.2022.
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Wahlen Kanton Obwalden Holt die CVP einen zweiten Sitz oder bleibt alles beim Alten?

Die fünf Bisherigen stellen sich am 13. März 2022 alle wieder zur Wahl. Neu kandidiert nur eine Politikerin der CVP-Die Mitte.

Um ein Haar hätten diese Wahlen gar nicht stattgefunden: Alle fünf bisherigen Regierungsmitglieder wollen weitermachen, ohne neue Kandidatur gäbe es im Kanton Obwalden stille Wahlen. Das ist nun aber nicht der Fall: Die CVP-Die Mitte greift mit Cornelia Kaufmann an.

Einschätzungen von SRF-Redaktorin Lea Schüpbach

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Legende: SRF

Bei den letzten Wahlen hat die CVP ihren zweiten Sitz verloren und die SVP ist zum ersten Mal in die Regierung eingezogen.

Nun will die CVP-Die Mitte diesen Sitz zurückerobern. Dafür hat sie Cornelia Kaufmann nominiert. Als engagierte Kantonsparlamentarierin, die bis vor kurzem das Parlament präsidierte, hat die 44-jährige Juristin eigentlich gute Karten.

Nur: Alle fünf Bisherigen treten wieder an. Einem bisherigen Regierungsmitglied einen Sitz wegnehmen, das hat im Kanton Obwalden schon viele Jahre niemand mehr geschafft.

Die Frage ist deshalb, wem die CVP-Die Mitte mit ihrer Kandidatur am ehesten schadet: Dem SVP-Politiker Daniel Wyler, der es bei den letzten Wahlen nur mit 29 Stimmen Vorsprung in die Regierung schaffte? Oder doch eher FDP-Regierungsrätin Maya Büchi, die zurzeit wegen mangelnder Kommunikation in Sachen Kantonsspital unter Druck steht?

Klar ist: Die anderen drei Bisherigen müssen kaum um ihren Platz in der Regierung bangen. Josef Hess (parteilos), Christoph Amstad (CVP-Die Mitte) und Christian Schäli (CSP) haben in der letzten Legislatur keine groben Fehler begangen und sind in der Bevölkerung breit akzeptiert.

So oder so, die Obwaldner Regierung bleibt bürgerlich und die Linken spielen kaum eine Rolle. Die SP hat bereits vor den Wahlen Forfait gegeben, sie hat es in den letzten Jahren verpasst, jemanden für ein Regierungsamt aufzubauen.

Bei den letzten Wahlen hat die CVP ihren zweiten Sitz abgeben müssen. Stattdessen schaffte die SVP zum ersten Mal den Sprung in die fünfköpfige Regierung.

CVP-Die Mitte: Rückkehr zur alten Stärke?

Um ihren verlorenen Sitz zurückzuholen, schickt die CVP-Die Mitte Cornelia Kaufmann ins Rennen. Die Juristin präsidierte bis vor kurzem das Kantonsparlament.

Auch wenn sie nur gegen Bisherige antritt, gibt sie sich kämpferisch: «Ich weiss, dass seit der Abschaffung der Landsgemeinde noch nie ein Bisheriger abgewählt wurde. Trotzdem stelle ich mich zur Verfügung, damit es diese Wahl gibt. Ich glaube nicht, dass ich damit verheizt werde.»

SVP: Kann die Partei ihren Sitz verteidigen?

Der Einzug in die Regierung gelang Daniel Wyler bei den letzten Wahlen nur knapp: Er musste in den zweiten Wahlgang und gewann dort mit einem hauchdünnen Vorsprung von 29 Stimmen.

Als Volkswirtschaftsdirektor hat sich Daniel Wyler für offene Skiterrassen während der Coronapandemie eingesetzt. Dass Obwalden damit dem Bund die Stirn geboten hat, macht ihn stolz: «Es hat hoffentlich allen gedient und viele gefreut, dass sie im Kanton Obwalden weiterhin Ski fahren gehen konnten.»

FDP: Überschattet die Gesundheit die positiven Finanzen?

Maya Büchi ist die Amtsälteste. Seit acht Jahren ist die FDP-Politikerin im Regierungsrat. Während ihrer Zeit als Finanzdirektorin hat die Obwaldner Rechnung nach langen Jahren mit negativen Zahlen ins Positive gedreht.

Dieser Verdienst wird vom zweiten Aufgabenbereich ihres Departements getrübt. Im Gesundheitsamt sorgt die Diskussion über den Spitalstandort Sarnen für Zündstoff. Dabei wird Büchi mangelnde Transparenz vorgeworfen: «Die Kommunikation obliegt dem Gesamtregierungsrat, ich kann als Einzelperson nicht vorpreschen.»

Die Unbestrittenen

Christoph Amstad (CVP-Die Mitte) hatte als Sicherheits- und Justizdirektor Herausforderungen in der Staatsanwaltschaft zu meistern. Weiterhin besteht das Problem des hohen Pendenzenbergs: «Durch die Finanzstrategie wurden sechs Stellen abgebaut. Das ist herausfordernd – wir können Arbeiten wie Polizeirapporte zu Einbrüchen ja nicht einfach weglassen.»

Der parteilose Josef Hess musste für sein Bau- und Umweltdepartement wiederholt hohe Kredite für Hochwasserprojekte bewilligen lassen. Damit stösst er kaum auf Widerstand. Kritik gab es in letzter Zeit nur für das Parkplatzreglement. Die Regierung wollte mit neuen Gebühren die Kantonsfinanzen aufbessern: «Bei den Tarifen für Langzeitparkierer haben wir uns tatsächlich zunächst vergriffen.»

Christian Schäli (CSP) hat als Bildungs- und Kulturdirektor wenig Kritik geerntet, ausser etwa im Zusammenhang mit der Schulsozialarbeit. Eine solche fehlt aktuell nur an der Kantonsschule. Das Anliegen sei berechtigt, aber an den Finanzen gescheitert: «Wenn die Rechnungen weiterhin positiv abschliessen, kann ich mir gut vorstellen, dass die Regierung über den Personalstopp diskutieren wird – dieser ist zurzeit noch immer in Kraft.»

Hier geht's zu unserem gesamten Dossier zu den Obwaldner Wahlen.

SRF 1, Regionaljournal Zentralschweiz, 18.02.2022, 12:03 Uhr

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