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Wie weiter in der SP?
Aus 10vor10 vom 12.11.2019.
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Wie weiter in der SP? Richtungswahl nach Levrats Rücktritt

Die Sozialdemokraten müssen die Frage beantworten, welchen Kurs die Partei künftig einschlagen soll.

So schlecht abgeschnitten wie bei den Wahlen im Oktober hat die SP seit über hundert Jahren nicht mehr. Die Partei verliert über zwei Prozent und erreicht somit den tiefsten Wähleranteil seit 1919.

Lange wählten über 20 Prozent der Bevölkerung die sozialdemokratische Partei, in den 1930er- bis 1950er-Jahren sogar annähernd 30 Prozent. Dieses Jahr erreichte die SP Schweiz mit 16.8 Prozent ihren Tiefpunkt.

Grafik SP
Legende: SRF

Mit dieser Entwicklung sind die Schweizer Sozialdemokraten nicht alleine. Um sie herum sieht es noch viel schlimmer aus. Im Vergleich mit den Wahlschlappen der Sozialdemokratie in anderen europäischen Ländern, kommt die SP glimpflich davon.

Verluste der europäischen Sozialdemokratie

In Deutschland hatte die SPD mal einen Stimmenanteil von 40 Prozent. Seit zwei Jahren sind es noch halb so viel. Noch schlimmer erging es der Sozialistischen Partei (PS) in Frankreich, die innerhalb weniger Jahre drei Viertel ihrer Wählerinnen und Wähler verloren hat. Auch in anderen Ländern wie Italien, Schweden, Dänemark, den Niederlanden, Österreich und Griechenland haben sozialdemokratische Parteien massiv eingebüsst.

Für den Politologen Adrian Vatter gibt es für die europaweiten Verluste sozialdemokratischer Parteien zwei Gründe. Zum einen die Auflösung ihres traditionellen Wählermilieus, der typischen Industriearbeiterschaft. «Auf der anderen Seite hat die Konkurrenz zugenommen.» Die Stimmen gingen weniger an rechtspopulistische, als vor allem an Grüne und linksliberale Parteien. Da dies auch in der Schweiz der Fall ist, müsse die SP auch mit weiteren Verlusten rechnen.

Richtungsdiskussionen zwischen den Flügeln

Die SP ist bis anhin also noch mit einem blauen Auge davongekommen. Juso-Präsidentin Ronja Jansen rechnet das auch dem abtretenden Präsidenten Christian Levrat an. «Es ist zu grossem Teil auch ihm zu verdanken, dass die SP in der Schweiz diesen Rechtsruck nie machte, wie man ihn in andern Teilen Europas beobachten konnte und ich glaube, das hat die SP vor grösseren Verlusten bewahrt.»

Die SP Schweiz gehört zu den linksten Versionen der Sozialdemokratie in Europa, auch systembedingt. In vielen anderen europäischen Ländern haben sozialdemokratische Parteien auf unternehmensfreundlichere Wirtschaftspolitik oder eine strengere Asylpolitik gesetzt. Auch in der SP Schweiz gibt es diesen Flügel. Ständerat Daniel Jositsch zählt sich zum sogenannten «Reform-Flügel». Er fordert, dass dieser mehr Platz in der Partei bekommt – auch im Präsidium. «Der sozialliberale, pro-europäische Flügel wird jetzt zu stark als Fremdkörper der Partei wahrgenommen.»

Eine Frau muss ins Präsidium

Für Jansen ist aber klar, dass die neue Person an der Spitze der SP linkere Positionen einnehmen muss und sich aus dem «tagespolitischen Korsett» befreien soll. Die Partei müsse sich wieder mehr an ihrer Basis orientieren und Bewegungen wie dem Klima- und Frauenstreik orientieren.

Dabei sei gemäss Jansen unbestritten, dass es jetzt eine Frau im Präsidium braucht. Das sei als reine Frauenkandidatur, aber auch als Co-Kandidatur mit einem Mann möglich. Das findet auch der Bündner Nationalrat Jon Pult. Pult wird auch selber als Nachfolger gehandelt, winkt jedoch ab und sagt: «Nach fast zwei Jahrzehnten, in denen die SP von einem Mann angeführt wurde, wäre es wichtig, eine Frau zu haben. Wir haben fast zwei Drittel Frauen in der Nationalratsfraktion. Ich glaube, die Zeit für eine Frau ist gekommen. Und wir haben viele gute.»

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Daniele Röthenmund  (Daniele Röthenmund)
    Wenn die SP gewinnen will muss sie zu den Leuten und zwar Sichtbar anpackend. Ich spreche nicht von Ständen, Plakaten oder Partei Picknicktage. Sondern von Bürgerbüros wo man armen menschen hilft, Wohnungen suchen , Gratis Stunden für Rechtsfragen macht (Juristen gibt es ja genug bei der SP). Aktive mithilfe im Sozialwesen und zwar Kostenfrei. Das alles nicht nur weil man Stimmen will, sondern weil es ein Bedürfnis ist der SP, dann kommen die Wählerstimmen wieder. Heisst Arbeit , Arbeit Arbeit.
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  • Kommentar von Jos Peperkamp  (Peptalk)
    SP, Sozialistische Partei, mein grossvater war einer der Gründer der SP in der Niederlanden. Die haben gekämpft für den freien.Samstag, sozial Wohnungen, gegen Ausbeutung durch firmen, für behalt der Arbeitsplätze, für gerechte Löhne. Für den Arbeiter also. Und wo steht eigentlich de SP in der Schweiz? Man sollte sich auf die soziale Themen die im land spielen richten. Als “Papierli Schwitzer“ sage ich, bleibt aus der EU. Es gi t genug zu tun für die SP innerhalb der Schweiz.
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  • Kommentar von Lukas Schaub  (Lukas M. Schaub)
    Die SP muss den einfachen Mann, Frau, wieder als Hauptklientel aufnehmen. Die Pseudodebatten um Gender oder sonstige Fragen bringen die Partei nicht weiter. Die Umweltthemen sind ebenso vergeben. Wenn die Partei im Sozialen nicht übertreibt und die effektiven und wichtigen Probleme für die Arbeitnehmer anpackt, dann kann es wieder etwas werden.
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