- Menschenrechtsorganisationen kritisieren, das kantonale Gefängnis in Schaffhausen sei komplett veraltet. Zudem seien die Zellen viel zu klein.
- Der Kanton plant einen Neubau am Stadtrand – ein Sicherheitszentrum, in das auch die Polizei und die Staatsanwaltschaft einziehen sollen.
- Die Kosten von gegen 100 Millionen Franken sind allerdings umstritten. Am 10. Juni 2018 stimmt die Schaffhauser Bevölkerung über die Pläne ab.
Das Schaffhauser Gefängnis sorgte schon international für Schlagzeilen. Vor neun Jahren gelang einem Häftling die Flucht. Nur mithilfe eines Tischbeins hatte dieser ein Loch in die Sandsteinmauer geschlagen. Gefängnisleiter Lorenz Ammann ärgert sich noch heute darüber: «Dass man das überhaupt kann, zeigt einfach auch, dass das Gebäude wirklich schon uralt ist.»
Das Problem bestehe heute noch, so Ammann. Doch was sich seit dem Ausbruch geändert hat, ist, dass nun auch nachts ein Aufseher anwesend ist, der verdächtigen Geräuschen nachgehen kann, und dass die Zellen täglich auf Schäden an den Wänden kontrolliert werden. Denn wenn ein Häftling durch die Hausmauer entwischt, ist er weg: Das Schaffhauser Gefängnis hat keinen Sicherheitsring, den man zusätzlich überwinden müsste. Das nutzen die Häftlinge auch für den Kontakt mit der Aussenwelt durch die Zellenfenster.
Antifolterkommission kritisiert Zellengrösse
Die Aufseher können das nur unterbinden, wenn sie es bemerken. «Wir sind in erster Linie ein Untersuchungsgefängnis. Wir müssen darauf achten, dass wir die Untersuchungen nicht gefährden», sagt Ammann. Nicht gefährden, das heisse keinen Kontakt zu allen möglichen Mittätern und keine Absprachen. «Da ist es natürlich schlecht, wenn man direkt in die Öffentlichkeit kommt.»
100 Jahre alt ist das Schaffhauser Gefängnis. Zurzeit sind alle 40 Zellen belegt, manche auch doppelt. Und das bei nicht einmal neun Quadratmetern. Viel zu klein, unhaltbar sei das, hat die nationale Antifolterkommission mehrfach gerügt. Baulich lässt sich an den Klostermauern aber nichts ändern.
Den Gegnern ist das Neubauprojekt zu teuer
Der Kanton will nun einen Neubau ausserhalb der Stadt realisieren. Auch Polizei und Staatsanwaltschaft sollen dort einziehen. Gegen 100 Millionen Franken kostet das Gesamtprojekt. Im Parlament gab es kaum Widerstand.
Eine Minderheit der SVP bekämpft nun aber die Vorlage. Einer ihrer Vertreter ist Kantonsrat Andreas Gnädinger: «Das ist einfach zu teuer. Ich bin sicher, dass es günstigere Massnahmen gibt. Die Lösung, die wir jetzt auf dem Tisch haben, ist für mich ein klares No-Go. » Dass das alte Schaffhauser Gefängnis aber einen Neubau benötigt, ist auch für die Gegner unbestritten.
