- Die Schweizer Rüstungsbranche schlägt einen schrillen Ton an: Sollte der Bund die Exportbestimmungen nicht lockern, sei das Überleben vieler Firmen akut gefährdet.
- Tausende Arbeitsplätze stünden auf dem Spiel, warnt sie gemäss «Tages-Anzeiger» in einem Schreiben an die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats, die sich die Branche nun zumindest anhören will.
- Tatsächlich aber haben sich die Rüstungsexporte nach dem Rekordjahr 2011 aktuell wieder auf einem langjährigen Mittel eingependelt.
Die Boomjahre des schweizerischen Rüstungsexports sind vorbei: Wurden im absoluten Spitzenjahr 2011 noch Waffen und andere Kriegsgüter im Wert von 870 Millionen Franken ins Ausland geliefert, hat sich diese Summe im vergangenen Jahr mehr als halbiert.
Ivo Zimmermann vom Industrieverband Swissmem nennt drei Hauptgründe.
- Weil die Rüstungsbudgets insbesondere auch in Europa laufend zurückgingen.
- Wegen des starken Frankens in den vergangenen Jahren.
- Weil die Schweiz eine der weltweit strengsten Rüstungsexport-Bestimmungen habe.
Wie stark dieser Wettbewerbsnachteil den umstrittenen Industriezweig gegenüber anderen europäischen Anbietern schwächt, lässt sich jedoch nicht beziffern.
Rekordumsätze trotz Verschärfungen
Klar ist: der Bundesrat verschärfte 2009 die Bewilligungspraxis für den Verkauf von Kriegsmaterial und verbot neu etwa auch die Ausfuhr nach Ägypten, Saudi-Arabien und Pakistan. Trotzdem erzielte die Branche die höchsten Exportumsätze erst nach dieser Zeit.
Inzwischen hat der Bundesrat die Bewilligungspraxis aber wieder leicht gelockert, was sich in den Exportzahlen des Staatssekretariats für Wirtschaft Seco aber noch nicht niedergeschlagen hat.
Zahlen zeigen keinen massiven Einbruch
Das hat damit zu tun, dass zwischen dem bewilligten Gesuch einer Waffenlieferung und deren effektiven Lieferung schnell einmal ein paar Jahre vergehen. Die Exportzahlen reagieren also teilweise verzögert auf Beschränkungen und Lockerungen.
Die Rüstungsunternehmen und ihre Zulieferer mit ihren schätzungsweise rund 15'000 Angestellten machen sich jedenfalls Gedanken um ihre Zukunft. Tatsächlich bewegen sich die Rüstungsexporte aktuell aber einfach nur wieder auf dem Niveau, das einem langjährigen Mittel entspricht.
