- Die EU-Kommission eröffnet ein Verfahren gegen Apple, die Google-Mutter Alphabet sowie Facebooks Mutterkonzern Meta.
- Die Plattformen sollen die Nutzer nicht ausreichend um Zustimmung gebeten haben, um deren Daten über verschiedene Dienste hinweg kombinieren zu dürfen.
- Weiter werde bei Google eine mögliche Bevorzugung eigener Angebote in den Ergebnissen der Internetsuche unter die Lupe genommen.
Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digitale Märkte halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche grosse Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten.
Anfang März hat die EU-Kommission Apple bereits in einem kartellrechtlichen Verfahren verurteilt.
Apple, Alphabet und Meta werden nun verpflichtet, bestimmte Dokumente aufzubewahren. «Auf diese Weise können wir bei unseren laufenden und künftigen Untersuchungen auf die entsprechenden Beweismittel zugreifen», sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Es drohen milliardenschwere Strafen
Apple gab bekannt, dass man überzeugt sei, im Einklang mit dem neuen Gesetz zu stehen. «Apple-Teams im gesamten Unternehmen haben viele neue Funktionen und Werkzeuge für Entwickler erarbeitet, um der Verordnung gerecht zu werden. Ausserdem haben wir Schutzmechanismen eingeführt, um neue Risiken für Privatsphäre, Qualität und Sicherheit unserer Nutzer in der EU zu verringern», hiess es in einer Stellungnahme. Man wolle weiter konstruktiv mit der Kommission zusammenarbeiten.
Die Kommission will das Verfahren innerhalb eines Jahres abschliessen. Wer sich nicht an das Gesetz hält, kann mit einer Geldstrafe von bis zu zehn Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes belangt werden. Bei Wiederholungstätern sind 20 Prozent möglich.
Digitaler Raum soll sicherer werden
Das Gesetz ist Teil eines Aufschlags der EU, den digitalen Raum für Menschen sicherer zu machen. Im Fokus stehen dabei oft grosse US-Konzerne. Parallel dazu versucht die Kommission auch Hassrede und Hetze einzudämmen und nahm dabei schon X (früher Twitter) ins Visier. Der Plattform wurde unter anderem vorgeworfen, nicht ausreichend gegen illegale Inhalte – beispielsweise zum Gazakrieg – vorzugehen.
Auch gegen den chinesischen Konzern Tiktok leitete die Behörde ein Verfahren ein. Dabei stehen der Jugendschutz und Werbetransparenz im Fokus. Bei den möglichen Verfehlungen geht es auch darum, dass die Plattform unter Umständen nicht genug unternimmt, damit die App kein Suchtverhalten fördert.
