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Ueli Maurer: «Wir haben einen typisch schweizerischen Ansatz gewählt»
Aus News-Clip vom 14.12.2018.
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Rahmenbedingungen für Branche Freie Bahn für Blockchain

Der Markt soll entscheiden, welche Technologien sich durchsetzen. Missbrauch will der Bundesrat aber rigoros bekämpfen.

Darum geht es: Der Bundesrat hebt in einem Bericht das Potenzial von Blockchain und anderen sogenannten Distributed Ledger-Technologien für die Schweizer Wirtschaft hervor. Deshalb will er innovationsfördernde Rahmenbedingungen in diesem Sektor schaffen. Dabei soll grundsätzlich der Markt entscheiden, welche Technologien sich durchsetzen: «Wir müssen nicht die Technologie, sondern die Prozesse regeln», so Bundesrat Ueli Maurer. Dafür sind Gesetzesänderungen vorgesehen.

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So funktioniert die Blockchain-Technologie
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Das wird sich ändern: Ein Augenmerk liegt etwa auf der Anpassung des Wertpapierrechts, damit Geschäfte in dezentralen Registern – wie dies bei Blockchain der Fall ist – rechtssicher werden. Betroffen sind zudem das Insolvenzrecht, das Bankengesetz oder das Geldwäschereigesetz. Weitere Anpassungen sind im Privatrecht vorgesehen.

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«Neue Technologien in bestehende Gesetzgebung integrieren»
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So geht es weiter: «Es sollen Lücken geschlossen werden, so dass Rechtssicherheit besteht für diejenigen, welche sich mit diesen Technologien befassen», so der Finanzminister. Die Vernehmlassung soll im Frühjahr beginnen.

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«Schwierig zu erklären!»
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