Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann weilt zu einem zweitägigen Besuch in Indien. Am Freitag hatte er gemeinsam mit einer Schweizer Wirtschaftsdelegation die indische Wirtschafts- und Industrie-Ministerin und den indischen Finanzminister getroffen. Doch viel mehr als Beziehungspflege war das nicht.
«Wir haben uns einmal mehr bestätigt, das wir dieses Freihandelsabkommen bis Ende dieses Jahres abschliessen.» Das sagte Bundesrat Johann Schneider-Ammann bereits vor vier Jahren, nach dem Treffen mit dem Wirtschaftsminister der Vorgängerregierung.
Schweizer Wirtschaft erhofft sich vieles
Beim ersten Treffen mit seiner neuen indischen Amtskollegin Nirmala Sitharaman betonten beide Seiten erneut, sie seien interessiert an einem Abkommen. Einen nächsten Verhandlungstermin gibt allerdings noch nicht.
Dabei erhofft sich die Schweizer Wirtschaft viel von einem Freihandelsabkommen: besseren Zugang zum gigantischen indischen Markt, ein Abbau von Zöllen und somit tiefere Kosten. Kurz: mehr Geschäft im und mit dem aufstrebenden Schwellenland.
Beim Treffen mit dem indischen Finanzminister Arun Jaitley ging es auch um einen Dauerbrenner: um vermutetes indisches Schwarzgeld in der Schweiz. Laut der Regierungspartei BJP handelt es sich immerhin um mehrere Milliarden Franken. Geld, das Ministerpräsident Modi ursprünglich innerhalb von 100 Tagen nach Amtsübernahme zurück holen wollte.
Die Schweizer Maschinen- und Metallindustrie setzt schon lange auf das Abkommen, die Pharma-, Chemie- und Uhrenbranchen jedoch stellen sich quer. So beispielsweise Gottlieb Keller, Mitglied der Geschäftsleitung des Pharmariesen Roche: «Wir haben von allem Anfang an gesagt, dass der Import von patentgeschützten Produkten, als Ausübung des Patentrechts anerkannt werden muss. Das ist bis jetzt noch nicht geschehen und deshalb können wir nicht zu einem Abkommen Hand bieten, das das nicht ausdrücklich vorsieht.»
Solange diese offenen Fragen zum Schutz des geistigen Eigentums noch nicht geklärt sind, wird es wohl kein Abkommen geben. Und doch: Die Schweizer Wirtschaftsvertreter, die den Bundesrat begleiteten, wirkten geradezu elektrisiert von der Stimmung im Land.
Aufbruchstimmung
Vor einem Jahr wurde der Hindu-Nationalist Narendra Modi zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Seither reist er durch die Welt, um ausländische Investoren anzulocken.
Das Wirtschaftsklima habe sich verbessert, sagt Michael Enderle. Er ist Chef des Suisse Businesshub India, einer Organisation des Bundes, die Schweizer Unternehmern den Markteintritt in Indien erleichtern soll: «Es herrscht ein viel grösserer Optimismus.»
Dies weckt das Interesse potentieller Investoren, auch wenn die grossen Hindernisse, die Korruption und die Schwierigkeiten bei Landkauf oder Steuerfragen, nur langsam aus dem Weg geräumt werden.
