- Auch die Schweiz ist von den neuen US-Importzöllen auf Stahl- und Aluminium betroffen.
- Die Exporte nach Amerika beliefen sich im letzten Jahr laut Mitteilung des Bundes auf rund 80 Millionen Franken.
- Deshalb hat Bundesrat Johann Schneider-Ammann ein sogenanntes WTO-Streitbeilegungsverfahren eingeleitet.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat aufgrund der neuen US-Importzölle ein WTO-Streitbeilegungsverfahren eingeleitet. Denn auch die Schweiz ist von den zusätzlichen Zöllen auf gewisse Stahl- und Aluminiumprodukte durch die USA betroffen. Dies teilte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) mit.
Die entsprechenden Exporte in die USA beliefen sich im letzten Jahr auf rund 80 Millionen Franken. Aus Sicht der Schweiz sei die Massnahme der USA, welche mit dem Schutz der nationalen Sicherheit begründet wird, nicht gerechtfertigt.
Keine Reaktion der USA
Bereits im vergangenen März intervenierte die Schweiz gegenüber den US-Behörden und reichte ein formelles Gesuch um eine Ausnahme von den Handelszöllen ein. Doch Washington hat laut Seco bisher nicht auf das Schweizer Ausnahmegesuch reagiert.
Daher hat Schneider-Ammann beschlossen, ein WTO-Verfahren einzuleiten – analog zu anderen betroffenen WTO-Mitgliedern wie die EU, Mexiko, Kanada und Norwegen.
Das Begehren könnte durchaus Erfolg haben. Bereits 2002 führte die Schweiz zusammen mit anderen WTO-Mitgliedern ein Verfahren im Stahlbereich. Damals wurden die US-Handelsmassnahmen noch unter der Bush-Regierung aufgehoben.
