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Bern begründet das Verbot mit vielen Anlässen im Dezember
Keystone
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Demoverbot in Bern - gerechtfertigt oder nicht?

Bern untersagt in der Innenstadt bis Weihnachten grosse Demonstrationen. Unabhängig vom Anliegen. «Es gibt kein Recht auf Meinungsäusserung im Wochenrhythmus zum gleichen Thema», begründet der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause den Entscheid. 

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Aufgrund der angespannten Sicherheitslage wegen des Nahost-Konflikts hatten im Oktober die Städte Basel, Bern und Zürich Demonstrationen verboten. In Basel und Zürich galt das Verbot jedoch nur für ein paar Tage.

Kundgebungen sind in der Schweiz ein Grundrecht und durch die Verfassung garantiert. Das Demoverbot sorgt deshalb für Kritik. Zum Beispiel bei linken Parteien oder Amnesty International Schweiz. Bern argumentiert, dass im Dezember die Innenstadt sehr belastet ist. Durch Weihnachtsmärkte, den Zibelemärit, aber auch durch das Fussball Hochrisikospiel zwischen den Berner Young Boys und Roter Stern Belgrad. 

Demoverbot – gerechtfertigt oder nicht? Diskutieren Sie mit.

Gäste: 

  • Pro: Christoph Zimmerli, FDP-Grossrat Bern, Jurist 
  • Contra: Nicolas Siegrist, Präsident JUSO, Kantonsrat Zürich 

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