- Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Mitgliedsstaaten zum 70. Geburtstag des Militärbündnisses trotz aller Differenzen zur Geschlossenheit aufgerufen.
- Zudem unterstützte er erneut die Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach höheren Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten.
- Sein Auftritt war eine Premiere: Mit Stoltenberg hat erstmals in der Geschichte des US-Parlaments ein Vertreter einer internationalen Organisation eine offizielle Rede halten dürfen.
- Bereits am Dienstag war der Norweger von Trump im Weissen Haus empfangen worden.
«Wir haben unsere Meinungsverschiedenheiten in der Vergangenheit überwunden. Und wir müssen auch jetzt unsere Meinungsverschiedenheiten überwinden», sagte Stoltenberg vor dem US-Kongress in Washington. «Denn wir werden unser Bündnis noch mehr brauchen in der Zukunft.»
Die Nato stehe vor beispiellosen Herausforderungen. Und die seien nur gemeinsam zu bewältigen. Seit der Gründung der Nato vor 70 Jahren gelte das Versprechen: «Einer für alle und alle für einen.»
Einheitliche Linie trotz Differenzen?
Die Nato sei gut für Europa, aber auch für die USA, sagte Stoltenberg weiter. «Die Stärke einer Nation misst sich nicht nur an der Grösse ihrer Wirtschaft. Oder an der Zahl ihrer Soldaten. Sondern auch an der Zahl ihrer Freunde.» Viele Freunde und Partner in der Nato zu haben, habe die USA stärker und sicherer gemacht.
Offene Diskussionen und unterschiedliche Meinungen sind kein Zeichen von Schwäche. Das ist ein Zeichen von Stärke.
Stoltenberg sagte, es gebe unter den Nato-Staaten durchaus ernste Meinungsverschiedenheiten – etwa zu Handel, Energie, Klimawandel oder dem Atomabkommen mit dem Iran.
Aber das Bündnis habe es immer geschafft, trotz Differenzen an einem Strang zu ziehen, um sich gegenseitig zu schützen. «Offene Diskussionen und unterschiedliche Meinungen sind kein Zeichen von Schwäche. Das ist ein Zeichen von Stärke.»
Mehr Geld für Verteidigung
Stoltenberg hielt die Rede kurz vor Beginn eines Treffens der Nato-Aussenminister zum 70. Jahrestag der Gründung des Bündnisses. Die Feierlichkeiten werden überschattet von dem für viele Nato-Alliierte beunruhigenden Kurs von US-Präsident Trump.
Dieser hatte in der Vergangenheit mehrfach Zweifel geweckt, ob die USA im Fall eines Angriffs auf einen europäischen Alliierten wirklich bedingungslos militärische Unterstützung leisten würden.
Aus Ärger über die seiner Meinung nach zu geringen Verteidigungsausgaben von Ländern wie Deutschland drohte er sogar mit einem Rückzug der USA aus der Nato. Stoltenberg unterstützte nun erneut Trumps Forderung: «Die Nato-Verbündeten müssen mehr für Verteidigung ausgeben.»
Falls die Abschreckung nicht gelingt, müssen wir kämpfen.
In einer idealen Welt wäre es nicht nötig, Geld für die Verteidigung auszugeben, betonte er. «Aber wir leben nicht in einer idealen Welt.» Es gebe Feinde der Freiheit, die abgeschreckt werden müssten. «Und falls die Abschreckung nicht gelingt, müssen wir kämpfen.»
