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Legende: Audio An der Verteilung der Ministerien könnte Sánchez scheitern abspielen. Laufzeit 04:54 Minuten.
Aus SRF 4 News aktuell vom 25.07.2019.
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Abstimmung am Nachmittag Für den spanischen Ministerpräsidenten wird es knapp

Worum geht es? Das spanische Parlament entscheidet heute zum zweiten Mal über die Wiederwahl des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez. Das erste Votum am Dienstag, bei dem eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen nötig war, hatte Sánchez klar verloren. Bei der jetzigen Abstimmung reicht eine einfache Mehrheit aus – also mehr Ja- als Nein-Stimmen.

Wie stehen seine Chancen? Sánchez dürfte wohl keine Mehrheit erreichen, wenn es vorher nicht zu einer Einigung über die Bildung einer Koalition mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) kommt. Bis zum späten Mittwochabend hatten Sánchez' Sozialisten bei Verhandlungen mit UP kein Abkommen erreichen können.

Die den Sozialisten nahe stehende Zeitung «El País» schreibt, im Madrider Regierungspalast Moncloa betrachte man die Gespräche mit UP als gescheitert. Ein Einlenken von UP, das nach Medienberichten auf Ministerien mit mehr Einfluss auf sozial bedeutsame Themen pochte, gilt als unwahrscheinlich.

Legende: Video Aus dem Archiv: Pedro Sánchez braucht Partner abspielen. Laufzeit 06:15 Minuten.
Aus Tagesschau vom 29.04.2019.

Was ist der Hintergrund der Abstimmung? Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hat am 28. April die Parlamentsneuwahl gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Seit vorigem Sommer steht Sánchez einer Minderheitsregierung vor, nachdem er seinen Vorgänger – den konservativen Mariano Rajoy – per Misstrauensvotum gestürzt hatte.

Was sind die Konsequenzen bei einem Nein? Scheitert der geschäftsführende Regierungschef erneut, beginnt ein Countdown: Hat die viertgrösste Volkswirtschaft der Eurozone innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung keine neue Regierung, muss König Felipe VI. am 24. September eine neue vorgezogene Parlamentswahl ansetzen.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von Daniele Röthenmund  (Daniele Röthenmund)
    2.Teil/ In Deutschland muss die CSU zum Beispiel 5% der Stimmen aller Deutschen holen. In Spanien hat man auch die 5% Hürde. Doch diese gilt nur für die jeweilige Region. Somit schaffen es viel mehr einzelne Abgeordnete aus den Regionen ins Parlament, was eine Regierungsbildung fast unmöglich macht. Da wir noch die anderen Parteien haben die Landesweit auch Sitze sammeln, nämlich Pdemos, Ciudadanos und VOX. Spanien braucht ein neues Wahlgesetz!
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  • Kommentar von Daniele Röthenmund  (Daniele Röthenmund)
    Das Problem liegt beim Wahlsystem. In Spanien war man gewohnt zwischen 2 Parteien zu wählen, das ist jetzt nicht mehr de Fall und die ehemals großen Parteien PP und PSOE sind es nicht gewohnt Koalitionen einzugehen. Rajoy wollte daher das Wahlgesetz schon ändern, doch waren die Sozialisten dagegen. Da nun die Sozialisten davon betroffen sind würden sie gerne das Wahlsystem ebenfalls ändern. Um was geht es bei der Wahländerung? Man will die Macht der Autonomien schwächen. Siehe mein 2. Teil.
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  • Kommentar von Hans Fürer  (Hans F.)
    Eine spanische Regierung, welche es nicht versteht, mit den Katalanen zu einer Einigung zu kommen und stattdessen die Köpfe der Opposition ins Gefängnis stecken will, verdient es grundsätzlich nicht, gewählt zu werden.
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    1. Antwort von Daniele Röthenmund  (Daniele Röthenmund)
      Herr Fürer, sie erlauben sich ein Urteil nur anhand von Paar Zeilen die sie der Schweizer Presse entnehmen. Tatsache und Fakten sind aber etwas anderes. Tatsche ist das die Regionen sehr Unabhängig sind und sehr wohl über viele Autonome Rechte verfügen. Und einfach als Nicht Spanier sich ein Urteil anzumassen ist doch sehr vermessen. Wahrheit ist dass das Katalanische Volk 1977 bei einer Volksabstimmung klar über 70 % Ja zur Spanischen Verfassung gesagt haben .
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    2. Antwort von Daniele Röthenmund  (Daniele Röthenmund)
      Und auch in der Schweiz würde sich Bern einschalten wenn sich Zürich Plötzlich von der Schweiz absagen wollte weil sie Plötzlich meinten, sie wollen kein Netto Zahler mehr sein im Finanzausgleich oder ihnen sonst irgendwas nicht passt. wo kommen wir hin wenn jeder meint er machen kann was er will. Meinungsfreiheit ja, aber das was in katalonien läuft ist ein reiner Ego Trip von ca 50% der in Katalonien wohnender Bevölkerung. Haben sie mal an die 50 % gedacht die bei Spanien bleiben wollen?
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