Worum geht es? Das spanische Parlament entscheidet heute zum zweiten Mal über die Wiederwahl des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez. Das erste Votum am Dienstag, bei dem eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen nötig war, hatte Sánchez klar verloren. Bei der jetzigen Abstimmung reicht eine einfache Mehrheit aus – also mehr Ja- als Nein-Stimmen.
Wie stehen seine Chancen? Sánchez dürfte wohl keine Mehrheit erreichen, wenn es vorher nicht zu einer Einigung über die Bildung einer Koalition mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) kommt. Bis zum späten Mittwochabend hatten Sánchez' Sozialisten bei Verhandlungen mit UP kein Abkommen erreichen können.
Die den Sozialisten nahe stehende Zeitung «El País» schreibt, im Madrider Regierungspalast Moncloa betrachte man die Gespräche mit UP als gescheitert. Ein Einlenken von UP, das nach Medienberichten auf Ministerien mit mehr Einfluss auf sozial bedeutsame Themen pochte, gilt als unwahrscheinlich.
Was ist der Hintergrund der Abstimmung? Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hat am 28. April die Parlamentsneuwahl gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Seit vorigem Sommer steht Sánchez einer Minderheitsregierung vor, nachdem er seinen Vorgänger – den konservativen Mariano Rajoy – per Misstrauensvotum gestürzt hatte.
Was sind die Konsequenzen bei einem Nein? Scheitert der geschäftsführende Regierungschef erneut, beginnt ein Countdown: Hat die viertgrösste Volkswirtschaft der Eurozone innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung keine neue Regierung, muss König Felipe VI. am 24. September eine neue vorgezogene Parlamentswahl ansetzen.
