Der US-Präsident besucht zum dritten Mal nach 2018 und 2020 das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Sein Auftritt wird mit Spannung erwartet. Venezuela, Grönland, Iran und das Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE im eigenen Land dominieren die Schlagzeilen seit Wochen.
So dürfte Trumps Tag in den Bündner Bergen aussehen:
Mittwochmorgen: Die Ankunft
Trumps WEF-Reise begann nicht ideal: Wegen eines technischen Problems musste seine Air Force One kurz nach dem Start umkehren und Trump musste das Flugzeug wechseln. Reist ein US-Präsident ins Ausland, bedeutet das einen logistischen Grossaufwand. Auf sieben Millionen Franken dürften sich die Kosten für Trumps knapp 24-stündigen Aufenthalt in der Schweiz belaufen, wie der «Blick» schreibt. Wann die Air Force One am Flughafen Zürich landet, wird aus Sicherheitsgründen nicht kommuniziert – erwartet wurde die Ankunft zwischen 10 und 12 Uhr. Diese dürfte sich etwas verzögern.
Hat Trump die Regierungsmaschine erst mal verlassen, gibt es zwei Möglichkeiten, wie er die rund 148 Kilometer nach Davos hinter sich bringt: entweder per Helikopter oder auf der Strasse. Ausschlaggebend dürften dabei die Wetterverhältnisse sein. Laut SRF Meteo dürfte es im Raum Kloten voraussichtlich bedeckt sein, in Davos jedoch schon früh die Sonne scheinen – was den Helikopterflug zur wahrscheinlichsten Option macht.
Mittwochnachmittag: Die Rede
Bei seinen früheren Auftritten in Davos übernachtete Trump jeweils im Hotel Intercontinental, das heute Alpengold heisst. Es ist davon auszugehen, dass er auch in diesem Jahr wieder dort logieren wird. Eigentlich war die Ankunft des US-Präsidenten im Kongresszentrum in Davos für kurz nach 14 Uhr geplant – ob Trump das nun zeitlich schafft, ist angesichts seiner Verspätung offen. Eine halbe Stunde später ist seine Rede geplant – auch hier ist mit einer Verzögerung zu rechnen. Die Rededauer ist auf 45 Minuten angesetzt. Welche Themen Trump ansprechen wird, ist derzeit offen.
Trump wird die Bühne in Davos zu nutzen versuchen, um der Weltelite aufzuzeigen, dass die USA nach wie vor den Ton angeben – wirtschaftlich, technologisch, militärisch und auch auf dem diplomatischen Parkett.
Er wird sich in Davos als «Friedensstifter» präsentieren, der nach eigenen Angaben schon mindestens acht Kriege weltweit beendet hat, weshalb ihm eigentlich der Friedensnobelpreis gebührte.
Trump will mit seiner Aussen- und Wirtschaftspolitik auch innenpolitisch punkten und wird deshalb immer auch an seine eigenen Wähler denken, wenn er sich für sein Engagement in der Welt selbst lobt. Das zeigt der Fall Venezuela: Nach Angaben der Trump-Regierung musste Machthaber Maduro auch deshalb von der Macht entfernt werden, weil Kokain aus Venezuela in den USA jedes Jahr zu Tausenden Toten führe. Eine Darstellung, die laut Experten nicht der Realität entspricht. Und auch seinen unbedingten Willen, sich Grönland einzuverleiben, begründet er mit der «nationalen Sicherheit» der USA.
Doch auch Trump hat unterdessen erkannt, dass seine Basis nach wie vor unter den hohen Lebenshaltungskosten leidet. Der US-Präsident wird in Davos deshalb auch Details seiner geplanten Wohnungsbaupolitik präsentieren, die zum Ziel hat, Wohneigentum für die US-Bevölkerung erschwinglicher zu machen. Gut vorstellbar ist auch ein weiterer verbaler Angriff auf US-Notenbankchef Jerome Powell, dem Trump vorwirft, die Zinsen zu zögerlich zu senken. Zuletzt hatte das US-Justizministerium gar strafrechtliche Ermittlungen gegen Powell eingeleitet, was aber selbst republikanische Senatoren dazu veranlasste, die Wichtigkeit einer unabhängigen Notenbank zu betonen.
Mittwochnachmittag: Treffen mit Staats- und Regierungschefs und Wirtschaftskapitänen
Der nächste Punkt auf dem Programm des Weissen Hauses, um 15:45 Uhr, ist ein Treffen verschiedener Regierungs- und Staatschefs. Um wen es sich dabei handelt, ist nicht bekannt. Ebenfalls nicht klar ist, ob es dabei schon um Grönland gehen wird (siehe unten). Rund anderthalb Stunden später, um 17:25 Uhr, ist ein Treffen mit Wirtschaftsvertretern vorgesehen.
Trump wird die globalen Wirtschaftsführer davon zu überzeugen versuchen, noch stärker in den USA zu investieren.
Besonders im Bereich der Künstlichen Intelligenz sieht sich Trump im Wettrennen mit dem Rest der Welt und versucht, Investoren anzulocken. Seinen grössten Trumpf sieht er in der Deregulierung. Erst vor einem knappen Monat unterzeichnete er eine präsidiale Anordnung, die zum Ziel hat, die KI-Regulierung einzelner US-Bundesstaaten aufzuheben. Zwar dürfte auch dieses Vorhaben letztlich von den Gerichten entschieden werden, doch es zeigt, welche Priorität die Trump-Regierung der Künstlichen Intelligenz einräumt.
Donnerstag, 10:30 Uhr: Treffen des «Friedensrats»
Zum ersten Mal soll der von den USA zusammengerufene «Friedensrat» für den Gazastreifen zusammenkommen, den Trump persönlich leiten wird. Details zum Treffen des Gremiums sind bislang keine nach aussen gedrungen. Anschliessend geht es für Trump wieder Richtung nach Hause.
Die Reaktionen auf die Ausgestaltung des «Friedensrats» waren bisher mehrheitlich zurückhaltend bis ablehnend. Das Büro von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu etwa übte scharfe Kritik an der Zusammensetzung des «Gaza Executive Board», das dem «Friedensrat» unterstellt werden soll.
Das Weisse Haus liess zudem durchblicken, dass der «Friedensrat» auch andere Konflikte weltweit lösen soll. Beobachter sehen darin deshalb eine direkte Konkurrenz zum UNO-Sicherheitsrat. Dass Donald Trump auch Russlands Machthaber Wladimir Putin ins Gremium eingeladen hat, dürfte vielen Ländern missfallen, zumal Putin bislang kaum Interesse zeigte an einem Frieden im von ihm überfallenen Nachbarland Ukraine.
Ebenfalls brisant: Donald Trump als Ratsleiter müsste allen Beschlüssen des «Friedensrats» zustimmen, womit die USA das alleinige Vetorecht hätten. Man darf gespannt sein, ob und wie sich die Staats- und Regierungschefs in Davos zu diesen Plänen äussern werden.
Unklar: Grönland-Gespräche
Kein Thema dürfte so sehr interessieren wie die Frage, wie es mit der grössten Insel der Welt weitergeht, nachdem Donald Trump seit Wochen einen US-Anspruch bekräftigt. Das Weisse Haus stellte am Dienstagmorgen (Schweizer Zeit) ein Treffen mit mehreren Ländern in Davos in Aussicht. US-Finanzminister Scott Bessent erklärte am selben Tag in Davos, er rechne mit einer Lösung im Streit um Grönland. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die europäischen Staats- und Regierungschefinnen und -chefs die Situation nicht eskalieren lassen und sich für alle Seiten ein sehr gutes Ergebnis erzielen lasse.
Trump selbst kündigte Stunden vor seiner Abreise an, es seien sehr viele Treffen zur Zukunft von Grönland geplant. «Ich denke, die Dinge werden ziemlich gut laufen», sagte Trump. Auf die Frage, wie weit er gehen würde, sagte er: «Das werden Sie sehen.»
