Atomabkommen mit Iran - USA werfen Iran «atomare Erpressung» vor

• Die USA haben den von Iran angekündigten weiteren Schritt zur Abkehr vom Atomabkommen kritisiert.
• Die geplante Ausweitung der Urananreicherung sei «ein klarer Versuch der atomaren Erpressung», der die Isolation Irans verstärken werde.
• Dies sagte ein Sprecher des US-Aussenministeriums am Dienstag.

Die US-Regierung werde ihre Politik des «maximalen Drucks» gegen Teheran fortführen, bis das Land sein «destabilisierendes Verhalten» aufgebe.

Iran hatte zuvor angekündigt, die Urananreicherung in der Anlage Fordo rund 180 Kilometer südlich von Teheran wieder aufzunehmen. Nach Angaben von Irans Präsident Hassan Rohani handelt es sich um die «vierte Etappe» des schrittweisen Rückzugs aus dem Atomabkommen.

Phasen des iranischen Rückzugs aus dem Atomabkommen

• Nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen hat sich auch Iran in den vergangenen sechs Monaten schrittweise von den Bestimmungen des Wiener Abkommens zurückgezogen.
• In drei Phasen vergrösserte das Land zunächst seine Uranvorräte von der festgesetzten Obergrenze von 300 auf 500 Kilogramm.
• Danach wurde der Urananreicherungsgrad von den erlaubten 3.67 auf 4.5 Prozent erhöht.
• In der dritten Phase ignorierte Teheran dann auch die Einschränkungen bei Forschungsarbeiten mit moderneren Zentrifugen. Mit den neuen Zentrifugen kann Iran sein Uran zehnmal schneller anreichern.

In der Folge des 2015 geschlossenen Atomabkommens war die Urananreicherung in der unterirdischen Anlage von Fordo eingefroren worden. Zuvor hatten bereits die EU und Russland «besorgt» auf die Ankündigung Rohanis reagiert. Frankreich ermahnte Iran, seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 weiter nachzukommen.

Einseitiger Ausstieg der USA

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen, das Iran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattet, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehrt. Washington führte zudem Wirtschaftssanktionen gegen Iran wieder ein.

Die Sanktionen sollen die iranische Öl-, Finanz- und Bauwirtschaft zum Erliegen bringen. Damit will Washington die Führung in Teheran zwingen, einem um aussenpolitische und militärische Fragen erweiterten Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen.