Atomgespräche in Genf - Europäer reagieren nach Treffen mit Iran verhalten optimistisch

• Die Aussenminister Grossbritanniens, Frankreichs und Deutschlands haben erstmals nach Beginn der israelischen Angriffe auf den Iran mit Teheran persönlich verhandelt.
• Auch die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas nahm am Treffen in Genf teil.
• Es ging darum, eine diplomatische Lösung im Krieg zwischen dem Iran und Israel zu finden.

Zwar liegt nach gut vierstündigen Verhandlungen noch keine Lösung auf dem Tisch. Doch die Aussenminister von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien halten nach den Gesprächen mit ihrem iranischen Kollegen Abbas Araghtschi weitere Gespräche mit Teheran über eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts für sinnvoll.

«Das gute Ergebnis heute ist, dass wir den Raum verlassen mit dem Eindruck, dass die iranische Seite grundsätzlich bereit ist, über alle wichtigen Fragen weiterzusprechen», sagte der deutsche Aussenminister Johann Wadephul nach dem Treffen in Genf.

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  An den diplomatischen Gesprächen in Genf mit dem Iran waren der britische Aussenminister David Lammy (von links), der deutsche Bundesaussenminister Johann Wadephul, ihr französischer Amtskollege Jean-Noel Barrot sowie die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas beteiligt.

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  Frankreich unter Jean-Noël Barrot, Deutschland unter Johann Wadephul und die Briten unter David Lammy sind nach Genf angereist, um mit dem Iran zu verhandeln.

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  Die Europäer trafen sich am Freitagmittag zunächst in der Residenz des deutschen Abrüstungsbotschafters in Genf zu vorbereitenden Beratungen.

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  Araghtschi sprach am Nachmittag zudem vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf.

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Wadephul sprach von ernsthaften Gesprächen. «Die ganze Region ist in einer ausserordentlich kritischen Situation, und es ist unser gemeinsames Bestreben, eine weitere Eskalation zu vermeiden und in Verhandlungen weiterzukommen.» Für die Europäer sei wichtig, dass sie an diesen Gesprächen beteiligt würden. «Aber vor allen Dingen ist von grosser Bedeutung, dass die Vereinigten Staaten von Amerika an diesen Verhandlungen und einer Lösung beteiligt werden», fügte er hinzu. Die Europäer sähen das Nuklearprogramm des Iran mit grosser Sorge, sagte Wadephul.

Der britische Aussenminister David Lammy appellierte an den Iran, weiter mit den USA über eine Begrenzung des Atomprogramms zu verhandeln. «Wir (...) fordern den Iran dringend auf, seine Gespräche mit den Vereinigten Staaten fortzusetzen», sagte Lammy in Genf. «Dies ist ein gefährlicher Moment, und es ist äusserst wichtig, dass wir keine regionale Eskalation dieses Konflikts erleben», fügte er hinzu. Sie seien bestrebt, die laufenden Gespräche mit dem Iran fortzuführen.

Iran will Gespräche mit Europäern fortsetzen

Irans Aussenminister Abbas Araghtschi will die Gespräche mit seinen europäischen Kollegen fortführen. «Wir unterstützen die Fortsetzung der Gespräche mit den drei europäischen Ländern und der Europäischen Union und sind bereit, in naher Zukunft ein weiteres Treffen abzuhalten», sagte Araghtschi laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna nach dem Treffen mit den Chefdiplomaten aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien in Genf. Er betonte aber: «Solange die Angriffe Israels andauern, werden wir mit keiner Partei verhandeln.» Zuvor hatte Araghtschi Verhandlungen mit den USA angesichts der anhaltenden israelischen Angriffe bereits abgelehnt.

Offen bleibt weiterhin, ob US-Präsident Donald Trump doch bald auf der Seite Israels aktiv in den Konflikt eingreift. Und auch, ob der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu überhaupt zu Verhandlungen mit dem Erzfeind Iran über ein Ende des Krieges bereit wäre.

Auch der französische Aussenminister Jean-Noel Barrot sagte, die Europäer erwarteten vom Iran Gesprächsbereitschaft auch mit den USA, um eine Verhandlungslösung durch Dialog in der aktuellen Krisensituation zu erreichen. Das Risiko für die Nahostregion, aber auch für Europa, durch den Krieg zwischen Israel und dem Iran sei beträchtlich. Ziel sei es daher, dass diese diplomatische Initiative den Weg zu Verhandlungen ebenen solle.

Gegenseitige Bombardierungen dauern an

Am Freitagmorgen (Schweizer Zeit) hatte Israel erklärt, es habe iranische Raketensysteme beschossen – in den Gebieten Teheran und Isfahan. Auch ein Forschungszentrum des iranischen Atomprogramms sei bombardiert worden. Insgesamt seien mehr als 60 israelische Kampfjets beteiligt gewesen.

Der Iran seinerseits feuerte Raketen auf Israel ab. Dabei sei erneut auch die Stadt Beerscheba im Süden des Landes getroffen worden, sagt Israel. Mindestens ein Geschoss sei in der Nähe von Wohnhäusern eingeschlagen – es habe Verletzte gegeben.

Es droht eine Flüchlingswelle aus dem Iran

Das UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) bereitet sich auf grössere Flüchtlingsgruppen aus dem Iran vor. «Wir erstellen Krisenpläne», sagte UNHCR-Chef Filippo Grandi der deutschen Presseagentur. «Wir haben sie noch nicht veröffentlicht, weil wir nicht genügend Informationen haben und weil wir die Entwicklung abwarten. Aber wir planen auf jeden Fall.» Es gebe bereits unbestätigte Berichte über Ankömmlinge aus dem Iran in Armenien, Aserbaidschan und Turkmenistan, sagte Grandi.

Israels Aussenminister Gideon Saar warf dem Iran eine Hinhaltetaktik vor. Nichts habe sich geändert, schrieb Saar auf X. Der Iran führe die Welt in die Irre und versuche nur, Zeit zu verschwenden. Das Land habe nicht die Absicht, sein Nuklearprogramm aufzugeben, das eine existenzielle Bedrohung für Israel darstelle und die ganze Welt gefährde. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz hat die Armee angewiesen, ihre Angriffe im Iran auszuweiten und verstärkt Ziele der Regierung in Teheran ins Visier zu nehmen.