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Brexit-Szenarien Auf die harte oder die weiche Tour?

Nach den Wahlen ist unklar, wie der Brexit aussehen wird. Der harte Bruch mit der EU steht auf wackeligen Beinen.

Legende: Video Wahl-Schlappe für Theresa May abspielen. Laufzeit 6:12 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 09.06.2017.
«Was ich hier vorschlage, ist unvereinbar mit der Zugehörigkeit zum Binnenmarkt.»
Autor: Theresa May

Vergangenen Januar hat Theresa May mit dieser Aussage ihre Idee eines Brexits auf den Punkt gebracht. Sie verkündete dies damals selbstbewusst und lächelnd. Die Welt und vor allem Europa sollte wissen: Wenn das Vereinigte Königreich aus der EU Austritt, dann richtig. Es soll ein «harter Brexit» werden.

Heute ist Theresa May das Lächeln vergangen, die Wahlschlappe wird sicher an ihrem Selbstbewusstsein gekratzt haben. Mays Partei, die Konservativen, haben ihr absolutes Mehr im Parlament verloren und brauchen jetzt die Rückendeckung anderer Parteien. Sonst kann es zu keinem innenpolitisch breit abgestützten Brexit kommen. Zum «harten Brexit» gesellt sich deshalb die Option eines «weichen Brexits». Wie aber unterscheiden sich die beiden Varianten voneinander?

Keine halben Sachen

Der «harte Brexit» will die komplette Loslösung von der EU. Dazu gehört der Austritt aus dem Europäischen Binnenmarkt. Das heisst grundsätzlich kein freier Handel und keine Personenfreizügigkeit mehr mit den EU-Mitgliedern. Leben und arbeiten könnte im Vereinigten Königreich nur noch, wer eine entsprechende Erlaubnis hat. Zusätzlich zum Binnenmarkt würden die Briten auch aus der Zollunion austreten.

Die Komplette Isolation will die Premierministerin aber natürlich nicht. So sagte sie in ihrer Rede vom Januar, dass qualifizierte Arbeitskräfte weiterhin willkommen seien im Vereinigten Königreich. Ausserdem soll es ein neues Freihandelsabkommen mit der EU geben. Doch eine Teil-Mitgliedschaft ist in Mays Augen ausgeschlossen.

Schweizer Modell?

Genau diese Option kommt jetzt, nach der Wahlschlappe, jedoch wieder auf den Tisch. Der «weiche Brexit» würde bedeuten, dass das Vereinigte Königreich eine enge Anbindung an die EU anstrebt. Ähnlich wie dies die Schweiz hat. Die Grenzen für europäische Arbeitskräfte und Händler blieben offen und die Briten müssten gewisses EU-Recht übernehmen.

Zum «weichen Brexit» hat sich auch der Oppositions-Führer Jeremy Corbyn bekannt. Es dauerte zwar, bis er seine Vorstellung eines Brexits kundgab, doch im Wahlkampf bekannte er sich dazu, dass er die Briten nicht aus dem Binnenmarkt führen will. Ein «weicher Brexit» hätte unter Umständen also mehr Chancen, im Parlament durchzukommen. Auch das Londoner Bankenviertel und viele ausländische Investoren würden dieses Szenario begrüssen.

Egal welches Szenario: Es muss eine Lösung her. Und zwar schnell. Nach der Austritts-Klausel des Lissabon-Vertrags bleiben den Briten noch weniger als zwei Jahre, um ihr Verhältnis mit der EU zu klären. Diese Frist kann nur verlängert werden, wenn dies alle EU-Staaten so wollen.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Marcel Chauvet (xyzz)
    Beim Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU war May, halbherzig zwar, aber immerhin gegen den BREXIT, dann war sie für einen harten BREXIT und mit diesen Neuwahlen wollte sie wohl einen beinharten BREXIT herbeiführen, was allerdings ziemlich weich in die Hosen gegangen ist, evt. macht sie jetzt doch auf weich. Irgendwie kommt bei dieser exaltierten Persönlichkeit, obwohl sie mit großer Akrobatik solche Pirouetten tanzen kann, trotzdem sowas wie Schadenfreude auf.
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    1. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Aber demokratisch als Premierministerin gewählt, führte sie aus, was eine Mehrheit des Volkes bestimmt hat. Und ob es einen harten od. doch weicheren Brexit geben wird, werden nicht die Briten bestimmen können, sondern das bestimmt am Ende die EU. Und für die EU ist klar: "Alles oder nichts." Also hat sie mit ihrem beinhartem Brexit nichts falsch gemacht.
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  • Kommentar von Peter Frei (Peter Frei)
    Teresa May und die konservative Partei haben in diesen Wahlen gesiegt, und damit wurde der Brexit - und zwar ein harter wie ihn May angekündigt voll und ganz bestätigt, sonst hätte ja Labour gewonnen. Alle Politiker träumen von einer absoluten Mehrheit, aber wer hat die in Westeuropa erreicht? Dann müsste man auch sagen Macron oder Merkel sind gescheitert mit ihrer Offensive für Europa, beide haben von Ihren Völkern keine absolute Mehrheit bekommen und müssen deshalb von der EU-Politik abrücken.
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  • Kommentar von L. Leuenberger (L.L.)
    Die stärkste Partei bleiben die Konservativen. Ein Brexit mit eingeschränkter PFZ wird Brüssel nicht erlauben, irrtümlicherweise. Ein Brexit mit uneingeschrenkte PFZ werden die Briten nicht erlauben. Die Nichteinsichtigkeit der EU-Elite spaltet verantwortungslos die Völker in Europa und züchtet nur Unmut unter der Bürgern im Lande. Auf kurz oder lang werden Veränderungen in Brüssel kommen, doch das Vertrauen ist für lange Zeit zerstört.Schade für die verlorene Zeit,ein harter Brexit ist korrekt.
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    1. Antwort von W. Pip (W. Pip)
      Und das Schlimmste daran: die Linken in Europa machen sich unter dem Deckmäntelchen der Freiheit und Einigkeit zum Erfüllungsgehilfen des modernen kapitalistischen Ausbeutungssystems in diesem miesen Spiel. Warum nur...? Man kann selber drauf kommen.
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