EU-Kommissionspräsidium - Von der Leyen tritt als deutsche Verteidigungsministerin zurück

• Ursula von der Leyen hat ihren Rücktritt als deutsche Verteidigungsministerin angekündigt – unabhängig vom Ausgang der Wahl für das EU-Kommissionspräsidium, die voraussichtlich am Dienstagabend stattfindet.
• Das gab von der Leyen via Twitter bekannt. Zuvor warb sie nochmals um Stimmen für die bevorstehende Wahl. Sie versprach einen neuen Vorstoss, um den Ausstoss von Treibhausgasen zu reduzieren.

Die Information teilte sie auch in einem Tagesbefehl an die Angehörigen der Bundeswehr mit. «Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten», heisst es darin.

Sie wolle ihre «volle Kraft in den Dienst von Europa» stellen, betonte sie vor dem anstehenden Votum über den Vorsitz der EU-Kommission.

Merkel begrüsst den Entscheid

Kanzlerin Angela Merkel hat den Rücktritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüsst. Der Schritt zeige, dass sich von der Leyen für eine «neue Etappe ihres Lebens» entschieden habe und mit ganzer Kraft und «Verve» für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin eintreten wolle, sagte Merkel. «Das freut mich. So kenne ich sie auch», fügte die Kanzlerin hinzu.

Alles weitere werde man sehen, sagte Merkel sowohl mit Blick auf die Wahl im Europaparlament am Dienstag als auch auf die Neubesetzung des Postens des Verteidigungsministers in Berlin.

Wer das Amt der Verteidigungsministerin übernimmt, ist noch unklar. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU). Auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber wurde genannt. Unklar scheint allerdings, ob nur das Verteidigungsministerium neu besetzt wird, oder ob ein grössere Karussell in Gang gesetzt wird.

Mit von der Leyen könnte erstmals seit mehr als 60 Jahren wieder jemand aus Deutschland das mächtige Brüsseler Amt erobern, das in etwa dem eines Regierungschefs entspricht. Allerdings ist ungewiss, ob von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament erhält.