Kiew im fünften Kriegsjahr: Wer durch die Stadt spaziert, an dem fährt immer wieder eine Luxuskarre vorbei. In schicken Läden werden sündhaft teure Handtaschen oder Schmuckstücke angeboten. Ist die Kundschaft korrupt – oder sind das einfach erfolgreiche Unternehmer? Im Einzelnen schwer zu sagen. Aber viele in der Ukraine sind sich sicher: Trotz Krieg wird weiter heftig geschmiert.
Rückblende in den Winter: Kiew war dunkel und kalt. Russische Angriffe hatten das Heiz- und Stromsystem weitgehend lahmgelegt. Viele mussten in provisorische Wärmezelte, um sich wenigstens kurz aufzuwärmen, darunter auch Natalia. Sie ist überzeugt: An der Energiemisere sind nicht die Russen allein schuld. «Es gibt reiche Unternehmer, die Schmiergeld bezahlen und dann kostenlos Strom beziehen.» Die Umstehenden nicken.
Ermittler: «Jeder Mensch hat Zweifel und Angst»
Ist die Ukraine also hoffnungslos korrupt? Nein. Denn es gibt auch Fälle wie den Fall «Minditsch». Der Unternehmer Tymur Minditsch ist ein ehemaliger Geschäftspartner von Präsident Selenski. Er soll 100 Millionen Dollar aus dem Staatsunternehmen Energoatom abgezweigt haben und geriet ins Visier ukrainischer Antikorruptionsermittler. Minditsch konnte zwar aus dem Land fliehen – aber zwei Minister, die ebenfalls in den Fall verwickelt sein sollen, mussten zurücktreten. Auch Selenskis rechte Hand musste gehen: Andrij Jermak, der Chef der Präsidialverwaltung.
Hinter dem Verfahren gegen mutmasslich korrupte Selenski-Freunde steht Semen Kryvonos, Chef des Nationalen Antikorruptionsbüros. Wie mutig muss man sein, um gegen so mächtige Leute zu ermitteln? «Natürlich hat jeder Mensch Zweifel oder Angst. Aber wir haben diese Gefühle überwunden, weil wir fest daran glauben, dass wir diese Arbeit für die Ukraine tun.»
Kryvonos weiss, dass er im Machtapparat nicht nur Freunde hat. Im vergangenen Sommer wollte das Parlament die eigentlich unabhängige Antikorruptionsbehörde faktisch unter Kontrolle der Regierung bringen. Erst nach grossen Protesten lenkte Selenski ein und stoppte das Vorhaben.
Die Antikorruptionsbehörde geht zuweilen hemdsärmelig vor, veröffentlicht Videos von Hausdurchsuchungen, abgehörte Telefonate oder geheim gemachte Videos. Die Arbeit geht den Ermittlern nicht aus. Der Krieg habe einen Einfluss auf die Korruption, sagt Kryvonos. «Es gibt Branchen, in die riesige Summen fliessen – zum Beispiel in die Verteidigungsindustrie. Wegen des Kriegszustandes herrscht dort eine gewisse Intransparenz – und das hat teilweise zu mehr Korruption geführt.»
Gesellschaft und Ermittler gegen korrupte Leute aus der Elite: Das sind die Frontlinien, erklärt Andrii Borovyk, Ukraine-Chef der NGO Transparency International. Welche Rolle spielt da Präsident Selenski? «Ich bezweifle, dass Selenski persönlich korrupt ist. Aber wie wir an den Ermittlungen sehen, gibt es Leute in seinem Umfeld, die es sind», so Borovyk. Der Aktivist aber ist froh, dass die Ermittler auch heisse Fälle nicht scheuen. «Ich verstehe, dass das für die Europäer nicht schön ist, wenn es in der Ukraine solche Korruptionsfälle gibt. Aber es ist besser, wir erfahren diese Dinge, weil es Ermittlungen gibt – und nicht, weil Journalisten es herausgefunden haben.»
Die Ukraine führt einen Zweifrontenkrieg, sagen manche in Kiew. Gegen Russland, den äusseren Feind – und gegen eigene Leute, die sich trotz all der Not immer noch selbst bereichern.
