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Besteuerung von Google & Co. Trump und Macron wollen Eskalation verhindern

  • Um einen Handelskonflikt mit den USA zu vermeiden, strebt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Übereinkunft zur Digitalbesteuerung an.
  • Er habe mit seinem US-Kollegen Donald Trump eine «exzellente Diskussion» zu dem Thema gehabt, twitterte Macron am Montagabend.
  • Kurz darauf teilte das Weisse Haus mit, in einem Telefonat hätten sich die beiden darauf verständigt, dass es wichtig sei, «erfolgreiche Verhandlungen» über die Digitalsteuer zum Abschluss zu bringen.
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Aus dem Archiv: Frankreich beschliesst Digitalsteuer
Aus 10vor10 vom 11.07.2019.
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Er wolle mit Trump für eine «gute Vereinbarung» zusammenarbeiten, um eine Eskalation bei den Zöllen zu verhindern, berichtete Macron. Nach Informationen der französischen Nachrichtenagentur AFP kamen die beiden Staatschefs überein, die Gespräche bis Jahresende zu verlängern.

Washington hatte Paris zuletzt im Dezember wegen der Einführung einer Digitalsteuer mit Vergeltung gedroht. Die US-Regierung prüfe Strafzölle auf französische Produkte wie Champagner und Käse, hatte es in einem Bericht des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer geheissen.

Gegenseitige Drohungen

Die USA argumentieren, dass Frankreichs nationale Digitalsteuer gezielt grosse US-Internetunternehmen wie Amazon, Google und Facebook benachteilige. Frankreich versicherte in dem mit harten Bandagen geführten Konflikt stets, an seiner Steuer festzuhalten und drohte seinerseits mit europäischer Vergeltung.

Im Dezember hatte es geheissen, dass die USA Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf französische Importe im Wert von rund 2.4 Milliarden Dollar vorschlagen könnten. Frankreich hatte im vergangenen Sommer im Alleingang eine Digitalsteuer für international tätige Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple eingeführt. Das Vorhaben war zuvor auf europäischer Ebene gescheitert.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Alex Volkart  (Lex18)
    Mit einer Digitalsteuer kann man grosse Konzerne wie Amazon, Facebook, Google, usw. nicht benachteiligen, wenn man sieht was für Vorteile sie bereits jetzt haben, gegenüber einheimischen Akteuren.
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  • Kommentar von Christa Wüstner  (Saleve2)
    Macron sollte sich lieber erst einmal grundsätzlich Gedanken über Libyen machen, bevor
    er schon wieder mit Trump einen ...Deal... eingeht. Genauso wie Erdogan. Zwei NATO
    Staaten stehen sich in einem nicht zu hoffenden Konflikt gegenüber. Ist das überhaupt lt. Statuten der NATO erlaubt ? Wenn auch beide verschiedene Ziele im Auge haben.
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