Agnès Callamard erinnert an die Entstehung des internationalen Rechts. Nach dem Zweiten Weltkrieg, Millionen Toten und dem Holocaust habe die Welt gesagt: Nie wieder! Die Deklaration der Menschenrechte und die UNO sind daraus entstanden. «Dieses System war nie perfekt und auch nicht für alle fair. Soll man es deshalb abschaffen? Nein», sagt die Generalsekretärin von Amnesty International.
Es biete trotzdem den einzigen weltweiten Rahmen für die Durchsetzung der Menschenrechte. Doch dieses Regelwerk fällt immer mehr auseinander.
Die Welt wird gefährlicher
Die USA sind unter Donald Trump nicht mehr an internationaler Zusammenarbeit interessiert. Sowohl im Zollstreit als auch bei Venezuela: Eigene Interessen sollen mit Stärke durchgesetzt werden. Eine Weltanschauung, die auch Russlands Präsident Wladimir Putin und andere autoritäre Staatchefs teilen.
«Konflikte und Straffreiheit sind zurück», stellt Philippe Bolopion fest, Direktor von Human Rights Watch. Sei es in der Ukraine, in Gaza oder im Sudan: Schwere Kriegsverbrechen würden in aller Öffentlichkeit begangen, ohne Konsequenzen. Staaten verurteilten zwar gewisse Gräueltaten, hielten sich jedoch zurück, wenn diese durch Verbündete begangen werden. Das sei ein gefährlicher Doppelstandard.
Doch selbst die Institutionen, die eigentlich dafür geschaffen wurden, gegen solche Verbrechen vorzugehen, würden attackiert. So gehen die USA, Russland und Israel etwa gegen den Internationalen Strafgerichtshof vor.
Wenn die Demokratie zurückgeht, betrifft dies immer die Menschen- und Freiheitsrechte.
Die Welt werde zudem immer autoritärer, bilanzieren die Vetreter der beiden wichtigsten Menschenrechtsorganisationen. Die Demokratie dagegen sei auf dem Rückzug. Das seien keine guten Entwicklungen, sagt Bolopion: «Wenn die Demokratie zurückgeht, betrifft dies immer die Menschen- und Freiheitsrechte.»
Alle, die nicht über die wirtschaftliche oder militärische Macht der Grossen verfügen, sind potenzielle Opfer.
Amnesty-Chefin Callamard sieht die Spitzen der demokratischen Länder in der Pflicht, die sich auch weiterhin zu den Menschenrechten bekennen. Die europäischen Staaten sollten die regelbasierte Weltordnung verteidigen, statt Trump zu beschwichtigen. Sollten sich Trump und Putin durchsetzen, drohe das Recht des Stärkeren: «Jedes Land sollte besorgt sein. Alle, die nicht über die wirtschaftliche oder militärische Macht der Grossen verfügen, sind potenzielle Opfer.»
Gründe für Optimismus
Agnès Callamard und Philippe Bolopion sehen trotz allem auch Gründe für Optimismus: Etwa in den Protestbewegungen in Nepal oder jüngst im Iran, wo die Menschen gegen eines der brutalsten Regime der Welt immer wieder auf die Strasse gehen.
Die Idee der Menschenrechte sei mächtig und werde nicht verschwinden. Die Menschen würden diese Rechte immer einfordern, ist Bolopion überzeugt, egal wie sehr man sie daran zu hindern versuche.
