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Bis 2036 Präsident? Putin will mit Verfassungsreform Amtszeit verlängern

  • Das russische Parlament wird sich in zweiter und entscheidender Lesung mit der grössten Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes befassen.
  • Mit der Reform könnten die Befugnisse des Präsidenten in der Verfassung ausgeweitet werden.
Video
Aus dem Archiv: Putin kündigt Verfassungsänderungen an
Aus Tagesschau vom 15.01.2020.
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Auch die Frage nach den Amtszeiten könnte dabei neu geregelt werden. Möglich ist, dass der 67 Jahre alte Kremlchef Wladimir Putin dann noch einmal maximal zwölf Jahre im Amt sein könnte – bis 2036. Nach der aktuellen russischen Verfassung endet Putins letzte Amtszeit 2024.

In Russland ist die Meinung verbreitet, dass sich der Präsident mit der Verfassungsänderung dauerhaft an der Macht halten möchte. Erst am Freitag sagte er russischen Medienberichten zufolge: «Es ist nicht so, dass ich müde bin oder bereit, beiseite zu treten.» Jede Person an seiner Stelle «würde es nicht nur als Job nehmen, sondern als Schicksal. So sehe ich es.»

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36 Kommentare

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  • Kommentar von Bendicht Häberli  (bendicht.haeberli)
    "Möglich ist, dass der 67 Jahre alte Kremlchef Wladimir Putin dann noch einmal maximal zwölf Jahre..." Schade für Russland. Wer macht nach Putin die Verfassungsreform wieder rückgängig. Russland dürfte weiter isoliert werden - schon wegen den weiteren kriegerischen Tätikeiten (Syrien, Libyen). 2036 wäre Putin dann 84 Jahre alt. Mmmmh, vielleicht verlängert Trump ja auch: der wäre dann 90!!??
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  • Kommentar von Andrea Esslinger  (weiterdenken)
    Trump wird vor Neid verblassen.
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  • Kommentar von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
    In den USA haben die Oligarchen, der Militärindustrielle Komplex, die grossen Konzerne und die Finanzindustrie die Macht - egal welche Partei die Mehrheit hat und wer Präsident ist. Aber darüber liest man kaum etwas kritisches...
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    1. Antwort von Philipp Moreno  (HOC)
      Was haben die Zustände in den USA mit diesem Artikel hier zu tun? Noch will Trump die Verfassung nicht ändern obwohl er testweise schon Schwerze dazu geäussert hat.
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    2. Antwort von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
      Wenn im Westen Russland kritisiert wird, sollte man vielleicht zuerst vor der eigenen Haustüre wischen. Und: In Russland müssen die Menschen in Russland für bessere Verhältnisse sorgen und die Menschen im Westen für die Situation im Westen. Aber offenbar kriegen es die Menschen in westlichen Demokratien auch nicht besser gebacken. Warum also mit dem Finger immer nach Russland zeigen?
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    3. Antwort von David Neuhaus  (Um Neutralität bemüht)
      @Bernoulli:"Warum also mit dem Finger immer nach Russland zeigen?" Vielleicht weil es weniger Mut und Rückgrat dafür braucht als dies im unmittelbaren Umfeld zu tun?
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    4. Antwort von Peter Müller  (PeRoMu)
      @ H. Bernoulli: Sie bringen es auf den Punkt. Vor allem gefällt mir Ihre Aussage, es seien immer die Menschen in den jeweiligen Ländern, die für bessere Verhältnisse sorgen müssen. Genau so ist es. Libyen, Irak, Afghanistan, Ägypten, Syrien etc. Überall dort, wo Dritte hemmungs- und rücksichtslos versucht haben, eine Veränderung des politischen Gefüges zu erzwingen, ging's bislang in die Hosen. Auch wir Schweizer/-innen müssen auf der Hut sein, dass uns die Demokratie nicht abhanden kommt.
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    5. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Bernoulli: es wird nicht Russland kritisiert, es wird der Kreml und seine Machenschaften kritisiert.
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