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Paukenschlag in Bolivien: Präsident Morales tritt zurück
Aus HeuteMorgen vom 11.11.2019.
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Bolivien vor Neuwahlen Was Evo Morales zum Verhängnis wurde

Wer regiert in Bolivien? Die Frage stellt sich, nachdem Staatspräsident Evo Morales, sein Vize sowie die Nummer drei und vier in der Staatshierarchie zurückgetreten sind. Im Gefolge von breiten Protesten nach den letzten, offenbar zugunsten von Morales manipulierten Neuwahlen am 20. Oktober.

Damit ist die ganze Staatsspitze verwaist. Das Parlament muss nun einen Interims-Nachfolger finden. Die Ereignisse begannen sich am letzten Samstag zu überschlagen: Die Polizei begann in verschiedenen Landesteilen gegen die linke Morales-Regierung zu meutern.

Namentlich in der Oppositions-Hochburg Santa Cruz de la Sierra kam es auch zu heftigem Volksprotest gegen Morales. Dieser sagte, auch das Haus seiner Schwester sei von einem Mob in Brand gesteckt worden.

Die Bilanz von Morales' Amtszeit

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Positives und Negatives halten sich in etwa die Waage. Die Morales-Regierung hat viele soziale Verbesserungen auf den Weg gebracht. Die Wirtschaft ist stark gewachsen, die Beschäftigung hat zugenommen, die Armut konnte stark reduziert werden.

Auf der anderen Seite ist der 2006 gewählte Linke immer autoritärer aufgetreten. Die Medien waren am Gängelband und unter indirekter Kontrolle der Regierungspartei MAS, die Justiz und eben auch die Wahljustiz wurden direkt von der Regierungspartei kontrolliert.

Bolivien ist ein gespaltenes Land – das ist aber nicht nur Evo Morales zuzuschreiben. Die Trennung verläuft seit ewigen Zeiten zwischen Hoch- und Tiefland, zwischen indigener und weisser Bevölkerung.

Die Krise hat ihre Wurzeln im Jahr 2016. Damals verlor Evo Morales knapp ein Referendum, in dem es um seine Wiederwahl ging. Laut Verfassung hätte er nicht wieder für ein neues Mandat kandidieren dürfen, doch der Linke wollte von seinen Mitbürgern eine Ausnahmegenehmigung.

Das negative Ergebnis schlug er einfach in den Wind. Das Verfassungsgericht unter seinem Einfluss winkte die Kandidatur mit fadenscheinigen Argumenten durch. Am 20. Oktober stellte sich Morales erneut den Wählenden. Er kam auf keine Mehrheit mehr.

Laut OAS starke Hinweise auf Manipulation

Nach einer Schnellauswertung in der Wahlnacht zeichnete sich eine Stichwahl gegen Herausforderer Carlos Mesa ab. Doch dann wurde die Zählung für 24 Stunden gestoppt, ohne Gründe. Als sie wieder aufgenommen wurde, lag Morales mit mehr als zehn Prozent Vorsprung auf Mesa in Führung – was in Bolivien reicht, um als Sieger dazustehen.

Ab diesem Zeitpunkt sprach die unterlegene Opposition von Wahlbetrug und leitete Proteste ein. Zuletzt überprüften die unabhängigen Wahlbeobachter der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) die Auswertung. Sie anerkenne das offiziell präsentierte Wahlergebnis mit Morales als Sieger nicht, gab die OAS am Wochenende bekannt. Es gebe starke Hinweise auf eine Manipulation der Ergebnisse.

Evo Morales ist der erste Indigene, der Bolivien regiert hat. Ein Jahrzehnt lang konnte er dank hoher Rohstoffpreise und verstaatlichter Schlüsselindustrien aus dem Vollen schöpfen. Mit der Zeit aber gebärdete er sich immer autoritärer.

Ulrich Achermann

Ulrich Achermann

Südamerika-Korrespondent, SRF

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Ulrich Achermann ist seit 2003 SRF-Korrespondent und berichtet über alle Länder Südamerikas. Er lebt in Santiago de Chile.

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12 Kommentare

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  • Kommentar von heinz Scheidegger  (Linescio)
    Evo Morales: allen, die jetzt von Diktator und von Autokrat usw. reden und ihn schnell verurteilen, empfehle ich den Wikipedia-Eintrag zu Evo Morales zu lesen.
    Ein wahrhaft toller Politiker, wie man ihn ganz selten findet!
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    1. Antwort von Erich Singer  (liliput)
      Ja warum will in den das Volk nicht mehr haben wenn er so toll ist??
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  • Kommentar von Claudia Beutler  (Claudia)
    Ich frage mich wirklich, kann ein Putsch, wenn man es denn so bezeichnen will nicht auch gerechtfertigt sein? Wenn wie in diesem Fall der Regierungschefin mit Tricks versucht an der Macht zu bleiben. Wenn die Wahlen von der Regierung manipuliert werden und dann noch so offensichtlich. Wie soll ein Volk denn eine solche Regierung abwählen? Militärputsch schein auch etwas hoch gegriffen, denn bis jetzt hat wohl kein General sich an die Spitze gesetzt. Aber natürlich sind wieder die Amis
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  • Kommentar von Matthias Stäubli  (M. Stäubli)
    Fragen an Ulrich Achermann: Stimmt es, dass Morales die Lithium-Industrie verstaatlichen wollte? Was ist die Rolle der USA? Will sie verhindern, dass Bolivien mit China kooperiert? Handelt es sich um einen verdeckten CIA-Putsch, einen weiteren? Freue mich auf Ihre Antworten. FG mst.
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    1. Antwort von SRF News (SRF)
      Wir bemühen uns um eine Klärung Ihrer Fragen. Wegen der Zeitverschiebung kann dies jedoch etwas Zeit in Anspruch nehmen, daher müssen wir Sie um Geduld bitten.
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    2. Antwort von Ulrich Achermann (SRF)
      Das Lithium ist in Bolivien längst verstaatlicht. Auch die Kooperation mit China in Sachen Lithium gibt es längst. Die Hintergründe des Rücktritts von Evo Morales liegen in Bolivien selber: unzulässige neue Präsidentschaftskandidatur von Morales, Manipulationen der Stimmen-Auswertung vom 20.10. Eine Rolle der USA bei den Vorgängen ist nicht zu erkennen. Angesichts einer sich immer stärker abzeichnenden Konfrontation zwischen Bolivianern und Bolivianerinnen machten zwei Morales nahestehende Gruppen Druck auf ihn, um weiteres Blutvergiessen zu vermeiden. Die Armee und der Gewerkschaftsdachverband COB. Einen Militärputsch würde ich das nicht nennen; es waren keine Panzer auf den Strassen.
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