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Legende: Audio Wiederaufbau von Notre-Dame: Regierung drückt Gesetz durch abspielen. Laufzeit 01:24 Minuten.
Aus HeuteMorgen vom 17.07.2019.
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Brand von Notre-Dame Der Wiederaufbau spaltet die Politik

Als die Kathedrale von Notre-Dame in Flammen stand, war die nationale Einheit gross. Dies hat sich inzwischen geändert.

Kurz nach dem Brand von Notre-Dame hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer emotionalen Rede angekündigt, die Kathedrale werde innerhalb von fünf Jahren wiederaufgebaut – noch schöner. Seither ist der Wiederaufbau von Notre Dame zum Politikum geworden.

Im Eilverfahren arbeitete die Regierung das entsprechende Gesetz aus, das sie in einem Anlauf durchs Parlament bringen wollte. Doch genau diese Eile war für die Opposition das Problem. Die Nationalversammlung musste das Gesetz dreimal behandeln, bevor sie es endgültig verabschieden konnte.

Vollmachten für die Regierung

Das Gesetz für den Wiederaufbau von Notre-Dame gibt der Regierung weitgehende Vollmachten: Sie kann nun den Wiederaufbau zum grossen Teil in eigener Kompetenz über Verordnungen regeln. Dazu kommen Ausnahmebewilligungen beim Denkmal- und beim Umweltschutz, sowie bei öffentlichen Ausschreibungen. Diese Ausnahmen brauche es, um den ehrgeizigen Fahrplan für den Wiederaufbau einzuhalten, sagte die Regierung.

Nach Meinung der Opposition braucht es kein solches Eilverfahren. Sie hätte gerne über grundsätzliche, architektonische Fragen gesprochen. Zum Beispiel über die Gestaltung des Mittelturms über dem Hauptschiff. Doch die Änderungsanträge der Opposition hatten in der Nationalversammlung keine Chancen und wurden abgelehnt.

Kopflose Statuen, die Köpfe davor aufgestellt
Legende: Statuen aus der Kathedrale von Notre-Dame werden renoviert. Keystone

Vorwürfe vonseiten der Opposition

Sie sei schockiert, sagte eine Vertreterin der Opposition, wie kompromisslos die Regierungsmehrheit ihre Positionen durchziehe. In einem Geschäft, das die ganze Nation bewege, sei die Mehrheit unfähig, der Opposition die Hand zu reichen und Kompromisse einzugehen.

Das Gesetz segnet nachträglich auch den Fonds ab, der von Präsident Macron nach dem Brand geschaffen wurde. Die Regierung soll nun eine Aufsichtskommission einsetzen, die über die Verwendung der Spendengelder wachen soll.

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