Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio May scheitert zweimal mit dem Kernstück ihrer Politik abspielen. Laufzeit 01:14 Minuten.
01:14 min, aus Nachrichten vom 13.03.2019.
Inhalt

Brexit am Abgrund London hat seine Hausaufgaben nicht gemacht

Der Anlass verdiente die Bezeichnung historisch. Nach einer rund zweimonatigen Pause stimmte das Unterhaus zum zweiten Mal über das britische Scheidungsabkommen mit der Europäischen Union vom letzten November ab.

Legende: Video Unterhaus stimmt gegen Brexit-Deal (engl.) abspielen. Laufzeit 00:19 Minuten.
Aus News-Clip vom 12.03.2019.

Beim ersten Anlauf im Januar hatte Premierministerin Theresa May eine Niederlage von einmaligen Ausmassen kassiert. Und jetzt versenkten die Abgeordneten die Vorlage abermals, diesmal mit 391 zu 242 Stimmen; also hochkant – und das nur 17 Tage vor dem bisher gesetzlich verankerten Austrittsdatum.

Mechanische Routine

Doch die Debatte fühlte sich keineswegs historisch an. Allzu oft hatte Theresa May ihre immer gleichen Argumente schon vor demselben Publikum vorgebracht. Dass sie diesmal überdies stockheiser war, machte ihr niemand zum Vorwurf, aber es bestätigte den Eindruck einer ausgelaugten Regierung am Ende ihrer Kräfte.

May hatte, nach ihrer ersten Niederlage, rechtsumkehrt gemacht. Nun unterstützte sie selbst den Antrag, sie möge zurück nach Brüssel gehen, um die Regelungen über die Unsichtbarkeit der irischen Grenze – den so genannten Backstop – gänzlich neu auszuhandeln.

Vergeblich wiesen die EU selbst und das betroffene Irland darauf hin, dass der Backstop weder ein Verfallsdatum habe noch einseitig von den Briten gekündigt werden könne. Das wäre widersinnig gewesen. Nur eine einvernehmliche, permanente Einigung auf ein Handelsverhältnis, das keine Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Partner Irland erfordere, könne die hybride Zollunion (den Backstop) ersetzen.

Zu viel versprochen

Einmal mehr hatte London die Hausaufgaben nicht gemacht. Unbeschwert schwärmten Befürworter eines bedingungslosen Brexit darüber, dass die EU immer erst im letzten Moment einlenke; man müsse einfach hart bleiben. Der Umstand, dass es hier nicht nur um die Integrität des Europäischen Binnenmarktes, sondern auch um den nordirischen Friedensprozess ging, spielte keine Rolle – May und ihre Minister versprachen das Blaue vom Himmel. Am Montagabend in Strassburg dämmerte die Realität. Nicht in den Devisenmärkten, die das britische Pfund kurzfristig hochjubelten, aber in den Hauptquartieren der Brexit-Anhänger.

Quo vadis?

Die «Zugeständnisse» der EU erwiesen sich im grellen Tageslicht als geringfügig. Als der britische Generalstaatsanwalt dies am Dienstag bestätigte, distanzierten sich die nordirischen Verbündeten von Theresa May, kurz darauf auch die konservativen Brexit-Befürworter.

Und jetzt? Eine Verschiebung des Austrittstermins vom 29. März auf den 23. Mai ist wohl unvermeidlich. Brüssel will nicht erneut verhandeln. Also müssen sich die gewählten Politiker im britischen Unterhaus endlich zusammenraufen, über den Kopf der geschwächten Premierministerin hinweg. Braucht es dazu eine Neuwahl oder ein zweites Referendum? Das steht in den Sternen, aber der vertragslose Zustand und der damit verbundene Absturz ins Chaos wird tunlichst vermieden werden.

Martin Alioth

Martin Alioth

Grossbritannien- und Irland-Korrespondent, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Der Grossbritannien- und Irland-Korrespondent von Radio SRF lebt seit 1984 in Irland. Er hat in Basel und Salzburg Geschichte und Wirtschaft studiert.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

26 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Erich Deiss (Erich Deiss)
    Die EU zeigt den Briten, wer Herr im Haus ist, und die EU spielt ihre Macht genüsslich aus.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Charles Dupond (Egalite)
    Wenn eine Scheidung verweigert wird, wie frueher vom Bundesgericht nur Maennern garniert mit einem gar gesetzlich strafbewehrten Konkubinatsverbot in der Schweiz, gibt's immer 2 Moeglichkeiten. Man beugt sich oder man befreit sich. GB waere subito von der Tributpflicht befreit. Und von den bleibenden multilateralen Abkommen (zB fuer viele WTO) geschuetzt. Zudem koennte GB subito wieder der EFTA beitreten und an deren Freihandel gar auch mit der EU andocken....
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von A. Zuckermann (azu)
      An Ihrer Aussage bertreffend EFTA darf man Zweifeln. Die Signale die GB im moment aussendet sind nicht gerade vertrauenserweckend, zumindest aus der Sicht der Drittstaaten. Das zeigt die Tatsache das GB bis zum 29. März ca 40 Staatsverträge abgeschlossen "haben-hätte-müssen", aber bis jetzt nur 4 unterschriebene Verträge vorzuweisen hat. Zudem wird GB wohl keine bessern Verträge erhalten, als das sie mit 27 EU-Staaten im Rücken gehabt haben.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Stanic Drago (Putinversteher)
    GB bleibt in EU. Alles da sie ist nur Show. Eu war nie demokratisch und Technokraten in Bruxelless interessiert Willen des Volkes nicht. Résultat unzählige Referendums würde bis jetzt erfolgreich ignoriert.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Charles Dupond (Egalite)
      Andere schon, oder lassen sich gar hineinpressen. Aber GB hat schon ganz anderen "europaeischen" Moechtegernherrschern die Stirn geboten statt sich unterworfen. Dagegen sind die Bruesseler Gnomen Pienoets….
      Ablehnen den Kommentar ablehnen