Zum Inhalt springen
Inhalt

Brexit entzweit Briten Die Suche nach dem «Stein der Weisen»

Erneut debattiert das Unterhaus den Scheidungsvertrag mit der EU. Die Chancen auf einen positiven Ausweg sind nicht gut.

Legende: Audio Wie geht es weiter in Sachen Brexit? abspielen. Laufzeit 01:12 Minuten.
01:12 min, aus HeuteMorgen vom 09.01.2019.

Die Konditionen für den britischen Austritt aus der EU per Ende März sind im letzten November vereinbart worden. Der so genannte Scheidungsvertrag wurde seither nicht verändert.

Er wird von den nordirischen Verbündeten der britischen Konservativen abgelehnt, ebenso von Dutzenden von konservativen Parlamentariern, die einen klareren und rascheren Bruch mit dem europäischen Regelwerk wünschen.

Parlament fordert einen Plan B

Zum Auftakt der fünftägigen Unterhaus-Debatte entschieden die Parlamentarier mit 308 zu 297 Stimmen, dass die Regierung innerhalb von drei Sitzungstagen einen Plan B vorlegen muss, sollte Mays Brexit-Vertrag am kommenden Dienstag abgelehnt werden.

Es ist derzeit nicht erkennbar, wie der Scheidungsvertrag eine Mehrheit im Unterhaus finden soll, wenn es zur Abstimmung kommt, vermutlich am nächsten Dienstag.

Weit entfernt von einem guten Ausweg

Die prekäre Lage der Regierung wurde gestern Abend einmal mehr unterstrichen. Das Unterhaus schränkte den Zugang der Regierung zu Steuergeldern ein, um sich auf den vertragslosen Zustand vorzubereiten.

Die Tragweite dieser Niederlage ist umstritten, aber das Ergebnis zeigt, dass das Parlament alle Schliche benutzen wird, um einen unkontrollierten Absturz Ende März zu verhindern.

Der Brexit geht dieser Tage ins Endspiel. Dabei wird allmählich klarer, was nicht geschehen wird. Ein positiver Ausweg, der von Regierung und Parlament unterstützt wird, und eine reibungslose Übergangsfrist erlaubt, ist nicht einmal in Umrissen erkennbar. 79 Tage bleiben, um den Stein der Weisen zu finden. Als Alternativen bieten sich ein Gesuch um Fristverlängerung oder ein Abbruch der Übung an.

Brexit-Zeitleiste

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

13 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Charles Dupond (Egalite)
    Die GB-Sozialisten und die EU wollen nicht nur den Feufer und das Weggli, sondern auch die Baeckerstochter und die Baeckerei. Nachdem kaum wahrscheinlich ist, dass sich auch die GB-Politiker um den Volkswillen futieren oder gar abstimmen lassen, bis es den Wirtschafsponzen passt, bleibt realistisch nur der knallharte Brexit. Ohne einen Penny an die EU nach dem 28. Maerz. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein noch viel teurerer Schrecken ohne Ende....
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Alexander Ognjenovic (Alex)
    Die ganze Menschheit darf stolz sein auf die 52% die für den Austritt Grossbritanniens aus der EU gestimmt haben! Weitere Staaten haben bereits angekündigt aus der EU austreten zu wollen! Dies wird den endgültigen Zerfall der EU in die Wege leiten und dann können wir alle sofort damit beginnen unsere Zusammenarbeit zwischen den Ländern Europas neu zu gestalten! Die Stärke Europas liegt in der Unabhängigkeit jedes einzelnen europäischen Staates und v.a. in der Möglichkeit die Grenzen zu schützen!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Toni Koller (Tonik)
      Welche weiteren Staaten, bitte, haben angekündigt, aus der EU austreten zu wollen? Richtig, kein einziger. Man sollte die Faktenlage nicht mit seinem Wunschdenken verwechseln! Wahr ist vielmehr, dass die EU laut allen Umfragen immer noch (und mancherorts sogar zunehmend) die Zustimmung der Bevölkerungsmehrheiten geniesst. Und diese wissen sehr wohl, warum: Die "Unabhängigkeit jedes einzelnen Staates" würde Europa schutzlos den Grossmächten China, Russland und USA ausliefern. Zäme geit's besser!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Walter Balmer (WalBal)
      @Tonik Es sind noch nicht die Mehrheit regierenden Partein, welche in Deutschland, Frankreich, Italien oder den Niederlanden einen Austritt aus der jetzigen EU verlangen. Wenn die EU jedoch mit dem angestrebten Neoliberalismus weiterhin über die Köpfe der Bevölkerung entscheidet, wird das nicht gut gehen. Es spricht vieles für ein Europa der Staaten, die in wichtigen Bereichen gut zusammenarbeiten, jedoch nicht in dieser Form wie sich die EU heute präsentiert.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Toni Koller (Tonik)
    Die EU bietet einen insgesamt fairen Austritts-Deal - die Briten werden sich darob nicht einig und zerfleischen sich. Selber schuld! Wäre die Volksmehrheit etwas vorausschauender gewesen, statt auf Phantasieversprechungen der Brexiteers hereinzufallen, dann wäre GB und Europa dieses unsägliche Theater erspart geblieben. Aber noch gibt's eine Chance: Nochmals abstimmen, diesmal in Kenntnis der Probleme, die ein Austritt bringt! Wenn's soweit kommt, werden sich die EU-Lästerer hier noch wundern.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Jürg Häusermann (Ebenda)
      Auch wenn Sie es noch 100x schreiben, dazu kommen wird es nicht. Solange abstimmen, bis es "passt".
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Toni Koller (Tonik)
      @Häusermann: Beim Schweizer Frauenstimmrecht brauchte es auch mehrere Anstimmungen, bis es endlich passte ...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen