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Brexit-Gipfel in Brüssel May kommt ohne Vorschläge – kein Ausweg aus Sackgasse

Das Treffen zeigt: Der gute Wille ist zwar vorhanden, doch die EU wartet weiter auf britische Antworten.

Legende: Audio Verhandlungen über den Brexit kommen nicht weiter abspielen. Laufzeit 01:38 Minuten.
01:38 min, aus HeuteMorgen vom 18.10.2018.

Die Erwartung von Donald Tusk, dem Präsidenten des Europäischen Rates, war unmissverständlich: Er betonte vor dem Gipfel, er wolle von der britischen Premierministerin Theresa May wissen, ob sie neue Vorschläge habe, wie ein Ausweg aus der Sackgasse aussehen könnte; nur solche neuen Vorschläge könnten in den nächsten Monaten einen Durchbruch ermöglichen.

Und auch Sebastian Kurz, der österreichische Kanzler, erwartete vor dem Gipfel, dass May «ein kleines Stück nach schärft». Und er fügte bei, wenn die Verhandlungen ein Stückchen in die richtige Richtung gingen, würde er das schon als Erfolg werten.

May erfüllte die Erwartungen nicht

Die EU sah den Ball vor dem Gipfel also im Feld Londons. Doch die britische Premierministerin Theresa May erfüllte diese Erwartungen nicht. So sagte der beim Dinner ebenfalls anwesende Präsident des EU-Parlaments, Antonio Tajani: Abgesehen von einer positiven Grundhaltung von May habe er nichts Neues gehört.

Und Sebastian Kurz hielt fest: «Ich muss ehrlich zugeben, vieles von dem, was May gesagt hat, war uns bekannt. Gleichzeitig ist es positiv, dass sie nochmals bekräftigt hat, dass sie den klaren Willen hat, eine gemeinsame Lösung zu suchen.»

Viele geben sich betont gelassen

So bleibt das Fazit: Der gute Wille ist auf beiden Seiten vorhanden, aber die EU wartet auch nach dem gestrigen Abend auf britische Antworten, wie das Problem der irischen Grenze gelöst werden soll. Ein möglicher Sondergipfel im November steht deshalb auch nicht auf der Agenda.

Die EU treibt die Vorbereitungen für einen «no deal» weiter voran. Und trotzdem geben sich viele – so wie Sebastian Kurz – betont gelassen. So sagte Kurz etwa: «Ich bin nach wie vor optimistisch, dass die Brexit-Frage in den nächsten Monaten geklärt werden kann.» Das ganz nach dem Motto: Vielleicht ist ein Erfolg realistischer, wenn man nur davon spricht und es nicht anders sein darf.

Die letzten Schritte zum Brexit in der Timeline

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