Wann kann man von einem Durchbruch bei diesem Thema sprechen? Dem Thema, das Europa seit bald zweieinhalb Jahren so sehr beschäftigt wie kein anderes? Am Mittwochmorgen scheint es angebracht: Es gab einen Durchbruch in Sachen Brexit.
Doch wie dieser Durchbruch aussieht und worauf sich die Unterhändler Grossbritanniens und der EU genau geeinigt haben – das wissen zur Stunde nur jene, die Einsicht in den Entwurf des Austrittsvertrags erhalten haben. Es ist ein Dokument von fast 500 Seiten.
Dazu gehören jene Ministerinnen und Minister, die noch am Dienstagabend in die 10 Downing Street, den Amts- und Wohnsitz der Premierministerin Theresa May, zu Einzelgesprächen und zu einer streng überwachten Lektüre der Schlüsselstellen des Dokuments gerufen wurden. Etwa die Frage der inneririschen Grenze, über die seit Monaten heftig gestritten wurde.
Es gibt nur wenig, das bekannt ist
Bislang ist nur wenig nach aussen gedrungen, doch: Es klingt nach einem Kompromiss. Ganz Grossbritannien soll vorläufig mit der EU in einer Zollunion verbunden bleiben. Nordirland, das zu Grossbritannien gehört, soll allerdings noch etwas stärker in den EU-Binnenmarkt eingebunden werden als der Rest des Königreichs. So, dass eine «harte Grenze» zwischen Nordirland und der Republik Irland verhindert werden kann.
Ob der Vertrag überlebt, ist fraglich. Denn es sind noch viele Hürden zu nehmen, die erste am Mittwochnachmittag im Kabinett. Protest ist garantiert; Rücktritte sind nicht ausgeschlossen. Später am Abend treffen sich auch die EU-Botschafter der verbleibenden 27 EU-Staaten.
