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Krachende Niederlage für UKIP
Aus Echo der Zeit vom 05.05.2017. Bild: Keystone
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Britische Kommunalwahlen Theresa May räumt das Tafelsilber ab

Normalerweise sind Lokalwahlen für Rückschlüsse auf Ergebnisse von nationalen Wahlen ungeeignet. Doch hier nicht.

In England, Schottland und Wales folgt die Zusammensetzung von «County Councils» und anderen regionalen Körperschaften in der Regel eigenen Gesetzmässigkeiten: Lokale Vorlieben und Traditionen spielen oft eine wichtige Rolle, wie beispielsweise das starke Abschneiden von Parteilosen in Wales.

Ukip-Partei stürzt in Grund und Boden

Doch diesmal darf man eine Ausnahme machen. Noch nie haben Lokalwahlen so kurz vor einer Unterhauswahl stattgefunden. Da sind Projektionen weniger kühn.

Als dieselben kommunalen Mandate vor vier Jahren letztmals besetzt wurden, erzielte Ukip einen sensationellen Stimmenanteil von 23 Prozent. In der Parlamentswahl vor zwei Jahren stimmten fast vier Millionen Stimmbürger für die anti-europäische, fremdenfeindliche Partei – jeder achte Wahlzettel.

Mit der gestrigen Wahl sackte die Partei dramatisch ab und verlor nahezu alle ihre Mandate. Da ist viel Manövriermasse, nun, da die Ukip ihren Daseinszweck verloren hat und ihre Postulate unter Premierministerin Theresa May zum Regierungsprogramm geworden sind.

Labour verliert Wähler via Ukip an Tories

Niemand konnte sagen, wo diese Wähler künftig Zuflucht finden würden. Regionale Unterschiede sind wichtig: Dass die Konservativen gestern wie ein Staubsauger Ukip-Wähler in Essex, Lincolnshire oder East Anglia aufsogen, ist wenig überraschend, sondern eher eine Wiederherstellung der politischen Normalität. Doch im Norden Englands hatte Labour bei den letzten Wahlen Stimmen an Ukip verloren.

Das ist nun zwar Geschichte. Aber diese Brexit-Befürworter aus den Labour-Stammlanden sind nicht in ihre alte politische Heimat zurückgekehrt, sondern direkt zu den Tories übergelaufen. Im englischen Nordosten, in Tees Valley, wurde ein konservativer Bürgermeister sogar mit einer absoluten Mehrheit gewählt.

May an einem Wahlkampfevent in Leeds
Legende: Bei den Kommunalwahlen sind die Konservativen von Ministerpräsidentin Theresa May auf Siegeszug. Reuters

Sparpolitik kommt bei Bevölkerung gut an

Hinzu kommen bisher treue Labour-Wähler, die ebenfalls konservativ gestimmt haben. In Wales hielt sich diese Neigung in Grenzen. Labour konnte die wichtigsten Städte Cardiff, Swansea und Newport halten. Das liegt nicht zuletzt daran, dass das Fürstentum Wales mehr oder weniger kompetent von Labour regiert wird. Dieser Schutzschild wird bei der Parlamentswahl weniger gut funktionieren. Denn dann wird es darum gehen, wer Premierminister wird.

Die Aussicht auf den wenig überzeugenden Labour-Chef Jeremy Corbyn wird zu einem weiteren Aderlass unter Labours Stammwählern führen. Unter normalen Umständen müsste die Opposition an diesem Punkt des Wahlzyklus' kräftige Gewinne verbuchen. Statt dessen hat die konservative Regierung nach sieben Jahren Sparpolitik in England, Schottland und Wales zugelegt. Es gibt keinen rationalen Grund, warum sich das in den nächsten fünf Wochen ändern sollte.

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