- US-Präsident Donald Trump sieht in der beliebten chinesischen Videoplattform Tiktok eine «Bedrohung der nationalen Sicherheit».
- Mit einer neuen Verfügung gegen Tiktok will er den Verkauf des US-Geschäfts der Video-App erzwingen.
- Mit der Verfügung, die in 45 Tagen greifen soll, verbietet Trump US-Bürgern, Geschäfte mit Bytedance, dem Eigentürmer der App, zu machen.
- China hat die Ankündigung des Weissen Hauses erneut kritisiert. Die Regierung spricht von wirtschaftlichem «Mobbing» unter dem Deckmantel angeblicher Sicherheitsinteressen.
Trump hat schon länger angekündigt, dass er Tiktok in den USA verbieten wolle. Grund sind Bedenken, dass der Dienst der in China ansässigen Firma Bytedance Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergibt.
Die App sammle gewaltige Mengen an Daten und könne es damit der kommunistischen Partei Chinas ermöglichen, Amerikaner auszuspionieren, so Trump. Das sei eine «Bedrohung der nationalen Sicherheit».
China spricht von «Mobbing»
China sieht das anders und hat die USA erneut für ihr Vorgehen gegen Tiktok kritisiert. Die Aktionen der USA seien «Mobbing», sagte der Pekinger Aussendepartementssprecher Wang Wenbin am Freitag.
Washington schiebe Bedenken um die nationale Sicherheit als Grund vor, um Nicht-US-Unternehmen zu unterdrücken. Dies werde langfristig Konsequenzen nach sich ziehen.
Tiktok wird in den USA vielleicht bald gesperrt
Trump hatte jüngst mit Nachdruck auf einen Verkauf des amerikanischen Tiktok-Geschäfts an ein US-Unternehmen gedrängt. Mit der Verfügung scheint er dies zu erzwingen.
Falls der Erlass nicht von einem Gericht für ungültig erklärt werden sollte, dürfte Tiktok in den USA in 45 Tagen nicht mehr verfügbar sein. Zudem ging der Präsident auch gegen die chinesische App WeChat vor.
Der US-Softwareriese Microsoft brachte sich nach dem massiven politischen Druck aus dem weissen Haus in Stellung, das US-Geschäft der Video-App zu übernehmen. Das Unternehmen will bis 15. September einen Deal mit dem privaten chinesischen Eigentümer aushandeln.
Sollte ein US-Unternehmen Tiktoks örtliches Geschäft übernehmen, dürfte die App dort weiter eine Zukunft haben, zumal die Verfügung sich nicht gegen Tiktok an sich, sondern gegen den chinesischen Eigentümer richtete.
Tiktok-Eigentümer Bytedance bemüht sich seit einiger Zeit, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen. Tiktok selber versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet, hiess es. In China gibt es nur die zensierte Version der App namens Douyin.
Bilanzprüfungen für chinesische Firmen
Die US-Regierung will des Weiteren gegen chinesische Unternehmen mit Börsenkotierung in den Vereinigten Staaten vorgehen, die sich nicht an die dort gängigen Bilanzprüfungen halten. Firmen aus China sollen die Auflagen bis 2022 erfüllen oder ihre Börsenpräsenz in den USA aufgeben.
Den Finanzaufsehern ist es ein Dorn im Auge, dass chinesische Konzerne wie der Onlineriese Alibaba sich nicht wie üblich von US-Bilanzprüfern in die Bücher schauen lassen wollen.
