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Legende: Audio Giuseppe Conte tritt aus Salvinis Schatten abspielen. Laufzeit 04:31 Minuten.
Aus Echo der Zeit vom 23.08.2019.
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Contes kurvenreiche Karriere Vom Schattenmann zum Mann der Stunde

Giuseppe Conte sollte eine abenteuerliche Koalition zusammenhalten. Das misslang – doch der grosse Knall gab ihm Profil.

Der Name Giuseppe Conte tauchte aus dem Nichts auf. Als sich vor gut einem Jahr Cinque Stelle und Lega nicht auf einen Premier einigen konnten, suchte man einen möglichst unauffälligen, neutralen Kompromisskandidaten.

Es schlug die Stunde des bisher völlig unbekannten Rechtsprofessors. Doch ganz so unauffällig war Conte dann doch wieder nicht: Er sagte, er wolle der Anwalt des Volkes sein. Doch dieses kannte ihn freilich noch gar nicht.

Die ersten Schritte des Süditalieners in den Palästen Roms waren unsicher. Im Parlament, bei einer seiner ersten Reden, musste ihm Cinque-Stelle-Chef Luigi Di Maio zuflüstern, was er zu sagen hatte. Conte wusste nicht weiter.

Italien und der EU zu viel versprochen

Neben dem lauten Lega-Chef Matteo Salvini ging er sowieso unter – zumindest am Anfang. Seine grosse Bühne war zuerst nicht Rom, sondern Brüssel. Dort warb er vor den anderen Staats- und Regierungschefs für das italienische Budget, das einmal mehr eine weitere Verschuldung vorsah.

Giuseppe Conte
Legende: Er kam, sah und ging wieder: Als die Koalition von Lega und Cinque Stelle scheiterte, schienen Contes Tage als Politiker gezählt. Reuters

Contes Credo war es, über zusätzliche Schulden für Sozialausgaben und Frühpensionierungen die Wirtschaft zu stimulieren. «Glaubt mir, wir werden wachsen», sagte er. Er versprach viel, auch dass seine Regierung aus Cinque Stelle und Lega fünf Jahre lang halten werde. Er hatte zu viel versprochen: Italien schlitterte in eine Rezession und die Regierung hielt nur 15 Monate.

Kein Widerspruch in der Flüchtlingsfrage

Geprägt hat diese Monate Innenminister Salvini. Jedes private Rettungsschiff, das vor den Küsten Italiens auftauchte, liess er tage- und wochenlang warten. Tröpfchenweise wurden zuerst Kranke, Kinder oder Frauen an Land geholt. Die Männer aber, oft gezeichnet von Folter und Entbehrungen, mussten lange auf den Schiffen ausharren. Conte versuchte zu vermitteln und die EU dazu zu bewegen, endlich einen Verteilschlüssel für die Flüchtlinge festzulegen.

Conte mit Salvini
Legende: Dann aber hatte er seinen grossen Auftritt, letzte Woche, als er anlässlich seines Rücktritts dem Lega-Chef Salvini auf italienisch-höfliche Art und Weise die Leviten las. Reuters

Brüssel aber blieb taub und Salvini liess zuletzt ein Gesetz verabschieden, das es ermöglicht, private Retter mit bis zu einer Million Euro zu büssen. Conte leistete keinen Widerstand, er rechtfertigte dies. Gesetze habe Italien nie verletzt, sagte Conte zur Migrationspolitik seiner Regierung. Das mag stimmen. Aber jetzt, da es darum geht, eventuell Premier einer neuen Regierung mit den Sozialdemokraten zu werden, steht ihm das im Weg.

Dem Innenminister die Leviten gelesen

Erst in den letzten Wochen seiner Regierung setzte sich Conte in gewissen Fragen klar von Salvini ab. Bei seiner Rücktrittsrede im Senat profilierte er sich gar als dessen wortreicher Herausforderer: Salvini habe als Innenminister persönliche und Parteiinteressen im Auge gehabt – nicht jene des Volkes.

Dass der Lega-Chef umfassende Vollmachten anstrebe, beunruhige ihn. Conte sagte dem neben ihm sitzenden Salvini auch, religiöse Symbole an Wahlveranstaltungen zu zeigen, sei unverantwortlich. Worauf der Angesprochene demonstrativ einen Rosenkranz hervornahm und küsste.

Conte mit Merkel
Legende: Sind Contes Tage auf der grossen Polit-Bühne noch nicht gezählt? Er wird als neuer Premier gehandelt, sollten sich Cinque Stelle und Sozialdemokraten auf eine Regierung einigen können. Reuters

Offiziell ist Conte gar nicht Mitglied des Movimento Cinque Stelle, aber er war von diesem entdeckt und portiert worden. Heute ist er einer der populärsten Politiker Italiens. Dies auch, weil er in dieser Regierung der Einzige war, der Salvini ruhig und sachlich Paroli bieten konnte. Fünf-Sterne-Chef Di Maio verblasst im Vergleich. Auch darum fällt es der Protestbewegung so schwer, den aus dem Nichts aufgetauchten Rechtsprofessor wieder ziehen zu lassen.

Legende: Video Regierungschef Conte hat genug abspielen. Laufzeit 01:37 Minuten.
Aus Tagesschau vom 20.08.2019.
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7 Kommentare

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  • Kommentar von Junior Cruz  (Junior Cruz)
    Das war ein kurzer Auftritt von Salvini, seine Vorgänger seit Berlusconi aber auch. Italien hat so viele historische Gebäuden, die unterhalten werden müssen. Das verschlingt Unmengen von Geld, die die Italiener nicht haben! Wie soll man da neue Infrastruktur aufbauen, ohne großen Einbussen für das italienische Volk. Salvini hatte da auch keine Lösungen, nicht ein mal Vorschläge!
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  • Kommentar von Hans Haller  (panasawan)
    Conte wird nun medial aufgebaut und in Stellung gegen Salvini gebracht. - Nur das dürfte wohl im Moment nur in den Medien so laufen.
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    1. Antwort von Junior Cruz  (Junior Cruz)
      Grüezi Herr Haller, gut beobachtet! Allerdings geht bei ihrer Bemerkung verloren, dass alle medial in Stellung gebracht wurden, auch Salvini wurde einst medial in Stellung gebracht! Der Ober-Medien-Guru ist aber nach wie vor D. Trump, ihn reicht keiner das Wasser in Sachen medialen Auftritten. Schöns Tägli ;-)
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  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Conte kann ich viel Respakt entgegenbringen im Gegensatz zu Salivni, der davon profitierte, dass die EU gegen dessen unmenschlichen Handlungen gegenüber in Seenot geratenen Flüchtlingen/Migranten nicht eingeschritten ist und selber wenig für notleidende Flüchtenden getan hat. Eine Zeitlang Linksextreme, jetzt Rechtpopulisten trachten danach, das jeweilige Nationalvolk zu Gunsten eigener Machterhebung steigbügelartig zu benutzen. Reiche werden bevorteilt, Arme werden noch Aermer.
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    1. Antwort von Lothar Drack  (samSok)
      Herr von Känel, Sie schreiben im Zusammenhang mit Staatskrise in Italien und Premierminister Conte „ Linksextreme (...) trachten danach, das (...) Nationalvolk zu Gunsten eigener Machterhebung steigbügelartig zu benutzen.“

      In vielen Dingen kann ich Ihnen beipflichten, nur: in Italien, Linksextreme? Oder meinen Sie die Brigate rosse, vor knapp 50 Jahren? Aber die waren ja wirklich weit davon entfernt, das Volk für „Machterhebung steigbügelartig benutzen“ zu können.
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    2. Antwort von Ueli von Känel  (uvk)
      Herr Drack: Nein, mit Linksextrem meine ich keine Partei in Italien. Ich meine, dass weder rechts- noch linksextrem eine gute, menschenfreundliche Politik betreibt. Zur Zeit sind die Rechtspopulisten in beängstigender Art in Europa im Vormarsch. Da gilt es wachsam zu sein!
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    3. Antwort von Lothar Drack  (samSok)
      @uvk: Das seh ich auch so, diesen beängstigenden Vormarsch rechtsextremer Kräfte. Wobei grad die Bewirtschaftung von Ängsten deren Taktik ist, wie es die ursprüngl. bäuerlich-bürgerliche Gewerbepartei schweizweit als sog. Volkspartei vormacht: Feindbilder aufbauen, Ängste mit Schlagworten von ganz rechts aussen befeuern, sich als Retter darstellend. Seit Jahrzehnten aus den Portokassen einiger Ultrareichen finanziert, die so ihre Schäfchen ins Trockene bringen, s. Plakat (rechts und widerlich).
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