- Ungarn hat um Mitternacht seine Grenzen wieder dicht gemacht. Das heisst: An seinen EU-Grenzen führt das Land wieder Kontrollen durch – aufgrund der Corona-Pandemie.
- Nach Ungarn einreisen darf nur, wer eines von diversen Ausnahme-Kriterien erfüllt.
- Ungarns Alleingang der aktuellen Grenzschliessungen erntet innerhalb der EU Kritik.
Noch vor Ungarn haben Länder wie Finnland und Dänemark wegen steigender Corona-Zahlen neue Reisebeschränkungen für andere europäische Länder eingeführt. In den vergangenen Wochen folgten andere Länder mit ähnlichen Massnahmen.
Angesichts der wieder zunehmenden Zahl von nationalen Alleingängen bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen wirbt die EU-Kommission für eine stärkere Koordinierung innerhalb des Unionsgebiets. Man habe vorgeschlagen, für die Beurteilung der Corona-Risikolage gemeinsame Kriterien zu entwickeln, sagte ein Sprecher am Montag in Brüssel. Zudem könnten das Farbensystem für Risikogebiete und die Regeln für Reisen in Risikogebiete vereinheitlicht werden.
Einschränkungen der Freizügigkeit innerhalb der EU sollte es nur dann geben, wenn es zur Eindämmung von Gesundheitsrisiken unbedingt notwendig ist.
«Einschränkungen der Freizügigkeit innerhalb der EU sollte es nur dann geben, wenn es zur Eindämmung von Gesundheitsrisiken unbedingt notwendig ist (...)», sagte der Sprecher. Zudem sollte das Vorgehen koordiniert, verhältnismässig und nicht diskriminierend sein.
Über die Vorschläge sei bereits am vergangenen Freitag zum ersten Mal mit Experten der Mitgliedstaaten diskutiert worden. Weitere Gespräche sollten folgen. In einem Brief an die Mitgliedstaaten und an Grossbritannien hatte die Kommission bereits Anfang August darauf hingewiesen, dass es wichtig sei, eine zweite Welle von unkoordinierten Massnahmen an den Binnengrenzen der EU zu vermeiden.
Nachbarstaaten nicht bevorzugen
Demnach sollten beispielsweise nicht allein aufgrund steigender Fallzahlen neue Beschränkungen eingeführt werden. Relevant seien unter anderem auch die Testzahlen. Intensives Testen werde dazu führen, dass mehr Fälle erkannt würden, heisst es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Zudem rief die Kommission dazu auf, mit Nachbarstaaten nicht wohlwollender umzugehen als mit anderen EU-Staaten. Auch eine vorherige Konsultation mit betroffenen Staaten sei unerlässlich.
