Diplomatie in Genf - Dritte Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran beendet

• Der Iran und die USA haben ihre dritte Runde der Atomverhandlungen in Genf beendet.
• Omans Aussenminister Badr al-Bussaidi spricht nach den Gesprächen auf X von «bedeutenden Fortschritten» in den Verhandlungen. Er war bei den indirekten Gesprächen Vermittler.
• «Wir werden bald nach Konsultationen in den jeweiligen Hauptstädten wieder zusammenkommen», fügt er hinzu.

Die möglicherweise entscheidende Runde der Atomverhandlungen zwischen den USA und dem Iran ist ohne Durchbruch beendet worden. Omans Aussenminister Badr al-Bussaidi, der zwischen beiden Staaten vermittelt, zeigte sich nach den Gesprächen in Genf dennoch optimistisch und sprach von «bedeutenden Fortschritten».

Kommende Woche seien in Wien Gespräche auf technischer Ebene geplant. Falls diese stattfinden, dürften Details eines möglichen Abkommens ausgehandelt werden. Weitere Details zu den Inhalten der Gespräche sind nicht bekannt.

Ob es zu den Verhandlungen kommen wird, ist aber unklar. US-Präsident Donald Trump hatte der iranischen Staatsführung vor einer Woche ein Ultimatum bis Anfang März gestellt. «Entweder wir erzielen eine Einigung oder es wird für sie bedauerlich», sagte er. Im Raum steht, dass Trump zu einem militärischen Angriff auf die Führung in Teheran und ihren Machtapparat ausholt.

SRF-Korrespondent: «Es geht für beide um existenzielle Fragen»

Zwei Fragen an den SRF-Korrespondenten Sebastian Ramspeck in Genf nach Abschluss der Verhandlungen.

SRF: Omans Aussenminister spricht von bedeutenden Fortschritten – was weiss man darüber?

Sebastian Ramspeck: Von den Gesprächen ist fast nichts nach aussen gedrungen. Das ist aber in der Diplomatie tendenziell ein gutes Zeichen. Denn es gibt sowohl auf amerikanischer wie auch auf iranischer Seite Kräfte, welche die Verhandlungen skeptisch bis ablehnend sehen und vielleicht gar an einem Scheitern interessiert sind. Es ist auch dem omanischen Vermittler zu verdanken, dass diese Verhandlungen ernsthaft und sehr diskret geführt wurden und dass sie nächste Woche fortgeführt werden sollen.

Nächste Woche soll weiterverhandelt werden, wie ist das zu interpretieren?

Wie schon bei der letzten Gesprächsrunde am Dienstag bleibt die Analyse dieselbe: Beide Seiten machen massiv Druck und bedrohen sich gegenseitig, etwa die USA mit der massiven Drohkulisse durch ihre Streitkräfte, die sie zusammengezogen haben. Aber beide Seiten haben offenbar immer noch das Ziel, eine diplomatische Lösung herbeizuführen, denn es geht für beide um existenzielle Fragen: Donald Trump könnte mit einem Verhandlungserfolg zu Hause stark punkten, auch im Hinblick auf die Zwischenwahlen. Ein Krieg könnte aber auch in einem Desaster enden, davor hat Trump auch Angst. Und auf iranischer Seite ist klar: ein Krieg kann das Regime nicht nur stärken, sondern auch zu Fall bringen.

Die USA haben ihre Militärpräsenz im Mittelmeer verstärkt mit dem grössten Aufmarsch von US-Luftstreitkräften im Nahen Osten seit dem Irak-Krieg 2003. Am Donnerstag verliess der grösste Flugzeugträger der US-Marine, die «USS Gerald R. Ford», die griechische Insel Kreta.

Iranisches Atomprogramm im Fokus

Bei den Verhandlungen geht es unter anderem um das umstrittene iranische Atomprogramm. Die USA wollen verhindern, dass die Führung in Teheran Atomwaffen entwickelt. Irans Regierung bestreitet diese Absichten, zeigt sich jedoch bereit, ihr Nuklearprogramm zu begrenzen. Im Gegenzug fordert Teheran die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Iran rechnet mit nächster Gesprächsrunde

Der Iran rechnet Aussenminister Abbas Araghtschi zufolge in weniger als einer Woche mit der nächsten Runde der Atomgespräche mit den USA. Die jüngsten Unterredungen seien der bislang ernsthafteste Austausch mit Washington gewesen, sagt Araghtschi im staatlichen Fernsehen. Teheran habe seine Forderungen nach einer Aufhebung der Sanktionen und dem genauen Ablauf klar dargelegt. Beide Seiten müssten nun Rücksprache mit ihren Regierungen halten.

Irans Regierung verfolgt nach eigenen Angaben mit ihrem Atomprogramm nur zivile Ziele. Sie verweist auf einen religiösen Erlass von Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, der den Bau und Einsatz von Massenvernichtungswaffen wie Atombomben untersagt. Kritiker zeigen sich jedoch besorgt darüber, dass der Iran in den vergangenen Jahren Uran auf einen Reinheitsgrad von 60 Prozent angereichert hat. Für den Bau von Atomwaffen wäre eine Anreicherung auf gut 90 Prozent erforderlich.

Die iranische Delegation am Donnerstag in Genf.

Reuters / Aussenministerium Iran

Über andere von den USA eingebrachte Themen will der Iran nicht sprechen – darunter eine Begrenzung ihres Raketenarsenals oder ein Ende der Unterstützung militanter Gruppen wie der Hisbollah im Libanon.