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Wenn die Demokraten nicht zusammenrücken, ist Bidens Präsidentschaft bedroht
Aus HeuteMorgen vom 20.01.2022.
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Ein Jahr US-Präsidentschaft Joe Biden kämpft gegen Stimmungstief

Am 20. Januar 2021 atmeten in Washington die Menschen fast hörbar auf – am klirrend kalten Wintertag, als Donald Trump die Stadt verliess. Der linke Senator Bernie Sanders erschien zur Amtseinführung von Joe Biden mit Woll-Fäustlingen.

Geduldig sass er auf den Treppen des Kapitols, dort, wo nur zwei Wochen vorher fanatische Trump-Fans die Stufen hochgestürmt waren. Joe Biden versprach, das Land aus der Dunkelheit herauszuholen, die Pandemie zu besiegen, die Wirtschaft anzukurbeln und die Demokratie zu retten. Applaus, Freudentränen.

Jetzt herrscht der Blues

Ein Jahr später herrscht unter den Demokraten der Blues. Gerade noch 42 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner sind mit der Amtsführung von Joe Biden zufrieden. Der Beliebtheitsknick erfolgte letzten Sommer, als die US-Truppen Afghanistan verliessen und die Delta-Variante des Coronavirus sich ausbreitete. Seither verharren die Zahlen auf tiefem Niveau.

Das bedeutet wenig Gutes für die Demokraten in den diesjährigen Zwischenwahlen, denn die Umfragewerte des Präsidenten sind ein Hauptkriterium für Sieg oder Niederlage der Regierungspartei. «Ich glaube nicht an Umfragen», sagte Biden am Mittwoch an der Medienkonferenz zum ersten Amtsjahr. Doch das kann  die demokratischen Gemüter wohl kaum beruhigen.

Was ist schiefgelaufen?

Demokratische Polit-Beraterinnen und -berater argumentieren gerne mit höherer Gewalt. Omikron sei in einem dummen Moment gekommen. Die neue Pandemiewelle habe die Inflation befördert.

Wegen der dünnen Mehrheit der Demokraten im US-Kongress steckten viele Reformen fest. Ausgerechnet zum Jahrestag der Amtseinführung von Joe Biden ist die für die Demokraten wichtige Wahlrechtsreform gescheitert.

Zwei Demokraten weigerten sich, die Filibuster-Regel aufzuheben und stimmten mit den Republikanern dagegen. Angesichts der Niederlagen geht ganz vergessen, dass Joe Biden durchaus Erfolge vorzuweisen hat. So hat er zwei historische Ausgabenpakete durch den Kongress gebracht,  die Covid-Hilfe und die Infrastruktursanierung.

Flügelkämpfe der Demokraten

Doch das ist in der hochgetakteten Politwelt schon einige Zeit her, und seither knirscht es im demokratischen Getriebe. Das soziale «Build-Back-Better»-Ausgabenpaket von Biden steckt seit Monaten im Senat fest. Statt dieses Kernstück des Präsidenten durchzubringen, tragen die Demokraten erbitterte Flügelkämpfe aus.

Und immer wieder gerät der Präsident ins Schussfeld. Mal fallen ihm die Linken auf MSNBC in den Rücken, mal Joe Manchin auf Fox News. Joe Biden will es allen recht machen und verärgert schliesslich jeden. Das ist nicht die einigende Rolle, die er sich am Anfang seiner Amtszeit erhofft hat.

Wenn die Demokraten nicht bald zusammenrücken, verlieren sie die Mehrheit im Repräsentantenhaus und bedrohen die Präsidentschaft Bidens. Die Medien stürzen sich auf die streitenden Demokraten, die Republikaner schauen händereibend zu.

Isabelle Jacobi

Isabelle Jacobi

USA-Korrespondentin, SRF

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Nach dem Studium in den USA und in Bern arbeitete Jacobi von 1999 bis 2005 bei Radio SRF. Danach war sie in New York als freie Journalistin tätig. 2008 kehrte sie zu SRF zurück, als Produzentin beim Echo der Zeit, und wurde 2012 Redaktionsleiterin. Seit Sommer 2017 ist Jacobi USA-Korrespondentin in Washington.

Heute Morgen, 20.01.2022, 06:00 Uhr

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52 Kommentare

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  • Kommentar von SRF News (SRF)
    Liebe Community, vielen Dank für Ihre Kommentare. Für heute schliessen wir die Kommentarspalte und wünschen einen schönen Abend. Liebe Grüsse, SRF News
  • Kommentar von Martina Schmid  (Frau Schmid)
    Beim Thema Biden gibt es, in meinen Augen, nichts mehr zu retten. Er war und ist der falsche Kandidat für dieses Amt und ich hoffe einfach, dass das Ganze nicht noch peinlicher wird. Ich wünsche den Amerikanern einen mehrheitsfähigen Präsidenten und zwei Parteien, denen das Wohl des Volkes wichtiger ist, als die unnötigen Machtspielereien.
  • Kommentar von Maciek Luczynski  (Steine)
    Das Einzige, was die DEMs zur Wahl Bidens bewogen hat, ist, dass er nicht Trump war. (So wie auch viele der REPs)
    Ich denke, die DEMs sollten sich mal ganz genau überlegen, was sie eigentlich wollen.
    Und welchen Präsidenten sie unterstützen wollen.
    Den der DEMs, oder den der REPs.
    1. Antwort von Daniel Häberlin  (Svensk)
      Na ja, die Wählerschaft in den USA besteht ja nicht nur aus Demokraten und Republikanern. Ungefähr ein Drittel der Wahlbevölkerung ist politisch unabhängig. Meiner Meinung nach standen 2020 sowohl die Demokraten als auch die Republikaner ziemlich geschlossen hinter ihrem jeweiligen Kandidaten. Ausschlaggebend waren vor allem die Unabhängigen, die eher zu Biden tendierten, und das eben aus dem Grund, den Sie genannt haben (weil er für sie einfach das kleinere Übel als sein Vorgänger war).