Zum Inhalt springen

Header

Audio
Kyrsten Sinema und Joe Manchin – Stachel in Bidens Plänen
Aus Echo der Zeit vom 01.10.2021.
abspielen. Laufzeit 06:51 Minuten.
Inhalt

Präsidentschaft Joe Biden Rechte Demokraten machen Biden das Leben schwer

Nicht nur Republikaner opponieren gegen die Ausgabenpläne des US-Präsidenten. Widerstand kommt auch aus der eigenen, demokratischen Partei.

Seit Tagen streiten moderate und progressive Demokraten um die grossen Investitionsvorlagen, mit denen Präsident Joe Biden das Land modernisieren möchte. Zentrale Figuren im Widerstand gegen Bidens Pläne sind eine Senatorin und ein Senator vom rechten Flügel der demokratischen Fraktion: Kyrsten Sinema und Joe Manchin.

Bidens umstrittene Billionen-Investitionspläne

Box aufklappen Box zuklappen
Legende: Keystone

Die Entscheidung über das von Biden angestossene Infrastrukturpaket in Höhe von einer Billion Dollar verzögert sich. Die Abstimmung war eigentlich für Donnerstag vorgesehen gewesen, wurde zunächst aber um einen Tag verschoben. Grund: Unstimmigkeiten in den Reihen der Demokraten, wie amerikanische Medien berichteten. Immerhin liess sich die Sprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, vernehmen, man sei «einer Einigung näher als je zuvor».

Noch weit umstrittener – und mit den innerdemokratischen Problemen zusammenhängend – ist das zweite Grossprojekt Bidens: Mit 3.5 Billionen Dollar will er die Sozialsysteme ausbauen. So soll mehr Geld in Bildung und Kinderbetreuung investiert, Familien unterstützt und steuerlich entlastet werden. Zudem will er den Kampf gegen die Klimakrise forcieren. Finanziert werden soll dieses zweite Paket durch Steuererhöhungen für Konzerne und Spitzenverdiener. Rechten Demokraten geht das viel zu weit, linken zu wenig weit. Und die Republikaner sind sowieso dagegen. (dpa)

Gerne betont der heute 74-jährige Manchin seine einfache Herkunft. Zu Hause hätten klare Regeln gegolten: «Du sollst nicht fluchen, nicht trinken und nur, wer arbeitet, bekommt auch etwas zu Essen», erinnert sich Manchin in einem Porträt auf seiner persönlichen Homepage.

Aufgewachsen ist er in einer Kleinstadt im ländlichen West Virginia, einem der ärmsten und konservativsten Staaten, mit einer überwiegend weissen Bevölkerung.

Legende: Joe Manchin ist grundsätzlich gegen grosse Regierungsprogramme – und gegen immer mehr Schulden. Keystone

In seiner Jugend arbeiteten die meisten im Kohlebergbau. Manchins Vater und Grossvater führten einen Krämerladen, wo der junge Joe mithalf. Das prägte später auch seine Politik. Er nennt sie: Krämerladen-Politik, «Retail Politics»: Kenne deine Kunden und stelle mit guten Produkten und Dienstleistungen sicher, dass sie zufrieden sind. Denn du überlebst nur, wenn deine Kundschaft zufrieden ist.

Gegen mehr Schulden

Anders als viele in der demokratischen Partei hält Manchin nichts vom «Green New Deal». Und grosszügige Regierungsprogramme sind ihm grundsätzlich ein Gräuel. Dass die Regierungen der letzten Jahre – demokratische und republikanische – immer mehr Geld ausgegeben haben und weiter ausgeben und der Schuldenberg anwächst, müsse aufhören.

Diesen Sommer gelang es ihm mit Parteikollegin Kyrsten Sinema und einigen Republikanern, die Infrastrukturvorlage auszuhandeln. Diese ist so zwar kleiner ausgefallen, als sich dies Präsident Biden und viele Demokratinnen gewünscht hätten. Aber es sei extrem wichtig gewesen zu zeigen, dass es noch möglich sei, über die Parteigrenzen hinweg gemeinsam Lösungen zu finden, betonte Manchin nach geglückter Abstimmung im Senat.

Legende: Triathletin Kyrsten Sinema schwimmt in der demokratischen Partei gern gegen den Strom. Ihr Vorbild ist der vor drei Jahren verstorbene republikanische Senator John McCain. Keystone

Lösungen, die von beiden Parteien mitgetragen werden, seien die besten Lösungen, sagt auch Sinema. Die Demokratin vertritt Arizona seit bald drei Jahren im Senat. Die 45-Jährige ist die zweitjüngste Senatorin in der demokratischen Fraktion – und die konservativste. In einem Interview mit einem Lokalsender stellte sie sich vor drei Jahren zwar als registriertes Mitglied der Demokraten vor, betonte aber zugleich ihre Unabhängigkeit.

McCain – Sinemas Held

Diese Abgrenzung zur eigenen Partei ist einer der Gründe, weshalb es Sinema 2018 gelang, als Demokratin im bis dahin eher den Republikanern zugeneigten Arizona zur Senatorin gewählt zu werden. Dabei betont sie immer wieder, dass der vor drei Jahren verstorbene republikanische Senator John McCain ihr Held sei.

McCain, der ebenfalls aus Arizona stammte, habe sich nie der Parteilinie untergeordnet. Er habe stets den Kompromiss gesucht und sei seinen Überzeugungen treu geblieben, selbst wenn diese unpopulär gewesen seien. Sinema, Triathletin und bekennende Bisexuelle, bezeichnete sich in einem ihrer seltenen Interviews als «Happy Warrior», als eine, die unbeirrbar ihren Weg geht und hart arbeitet.

Anders als der leutselige Manchin meidet Sinema aber Fernsehkameras und Journalisten-Mikrofone. Zu den Gründen, weshalb sie sich beharrlich gegen das 3.5 Billionen-Investitionspaket von Präsident Biden sperrt, schwieg sie bisher öffentlich. Bei der Partei-Linken sorgt das zwar für Ärger, aber ihren Ruf als «Maverick» – als Einzelgängerin – dürfte dies noch verstärken.

Echo der Zeit, 01.10.2021, 18:00 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

15 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.

  • Kommentar von Reto Blatter  (against mainstream)
    Die Rechten haben immer Schuld, die rechten Linken manchmal, die Linken nie und die linken Linken schon gar nie:)
  • Kommentar von Reto Blatter  (against mainstream)
    Die Zustimmungswerte vom aktuellen Präsidenten sind so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Würde heute in der USA gewählt, wäre Biden ohne Chance. Und dies nach nur acht Monaten im Amt. Mittlerweile wird er sogar von Obama offen kritisiert. Schade erfahren wir hier nur sehr wenig zum Versagen der Biden Administration und den Gründen dazu.
    1. Antwort von Hanspeter Schwarb  (Ganymed)
      Herr Blatter, wie seit Jahrzehnten nicht mehr? Er ist ja erst 3/4 eines Jahres im Amt. Sie scheinen bei Donald Trump zur Schule gegangen zu sein. Der brauchte auch immer solche Superlative. Ein Tipp, wenn Sie nicht immer solche Superlative Begriffe brauchen würden, wären Sie ein klein wenig glaubwürdiger.
    2. Antwort von Reto Blatter  (against mainstream)
      @schwarb: nun sind aber seine Umfragewerte schlechter als bei allen anderen Präsidenten in den letzten Jahrzehnten. Diese Werte können überprüft werden. Was bitte soll daran übertrieben sein?
    3. Antwort von Roger Pfister  (DoppelEben)
      @mainstream: Übertrieben ist einzig ihre Erwartungshalten hier auf SRF beim Thema Trump mit Logik punkten zu können (: Sobald das buzzword
      'Trump' gelesen wird schalten scheinbar Logik & Verstand oft aus
  • Kommentar von Norbert Zeiner  (ZeN)
    Die übliche Sicht der Dinge als Narrativ hier porträtiert: wieder seien die (rückwärts gewandten) Rechten, diesemal diese der Linken, Schuld daran, dass der progressiven gute Fortschritt aufgehalten wird. Lässt tief blicken an journalistischer Voreingenommenheit.