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Ein Jahr nach den Wahlen: Wo steht Ungarns Opposition?
Aus Echo der Zeit vom 03.04.2023. Bild: Reuters/MARTON MONUS
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Ein Land in der Hand Orbans Ungarns Opposition sucht ein Rezept gegen den Langzeit-Premier

Nach der Kanterniederlage bei den Wahlen vor einem Jahr suchen die Gegner des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban nach Rezepten, um beim nächsten Mal nicht wieder so schlecht abzuschneiden.

Die Europahymne lässt sich an der Delegiertenversammlung der Demokratischen Koalition (DK) kaum stoppen. Kaum ist der letzte Akkord verklungen, schmettert Beethovens «Ode an die Freude» schon wieder durch den Saal des Budapester Kongresszentrums.  

Das passt, denn die stärkste Oppositionspartei Ungarns gibt sich als weltoffene Alternative zur nationalistischen Fidesz-Partei von Regierungschef Viktor Orban.

Alleine geht nicht, zusammen ging nicht

Die spannendsten Diskussionen finden draussen, vor dem Kongresszentrum, statt. ‹Wie kann man gegen Orban gewinnen?›, fragen sich einfache Parteimitglieder.

«Die DK muss die Regierungsgegner anführen», meint Attila, ein Geschäftsmann aus der Hauptstadt Budapest. «Schliesslich ist sie die stärkste Oppositionspartei.» Nur: Auch die DK kommt in aktuellen Umfragen auf gerade mal 18 Prozent der Stimmen, Orbans Fidesz auf rund fünfzig.

Orban spricht zu Zuhörerinnen und Zuhörern.
Legende: Viktor Orban hat Ungarn und die Wählerinnen und Wähler im Griff. Deshalb sucht die Opposition schon jetzt nach einem Weg, ihn bei den nächsten Wahlen von der Macht zu verdrängen. Reuters/Bernadett Szabo

«Die Regierungsgegner müssen geeint antreten. Einzeln sind wir chancenlos», argumentiert Imre, der aus einem südungarischen Roma-Dorf an die Versammlung gekommen ist. Nur: Als vereinte Opposition sind die sechs grössten Oppositionsparteien vor einem Jahr gescheitert

Ex-Spitzenkandidat gesteht Fehler ein

Der Schuldige für das Wahldesaster sitzt in den Augen vieler Anhänger der DK im Rathaus von Hódmezövásárhely. In der südungarischen Kleinstadt ist der letztjährige Spitzenkandidat der vereinten Opposition Bürgermeister.

Die Demokratische Koalition hat nichts gemacht für unsere gemeinsame Kampagne.
Autor: Peter Marki-Zay Bürgermeister von Hódmezövásárhely, Ex-Oppositionskandidat

Peter Marki-Zay gibt zu, dass ihm einiges misslungen ist. «Ich habe es nicht geschafft, die Parteien auf ein gemeinsames Ziel einzuschwören.» Aber er sei von den anderen Kräften in der Opposition auch im Stich gelassen worden – insbesondere von der DK: «Die hat gar nichts gemacht für unsere gemeinsame Kampagne.»

Die Regierungsgegner müssen geeint antreten. Einzeln sind wir chancenlos.
Autor: Imre Parteidelegierter der DK aus Südungarn

Umstrittene neue Spitzenkandidatin

Die grosse Zukunftshoffnung der grössten Oppositionspartei heisst Klara Dobrev. Nur: Die ist selbst für viele Regierungsgegner nicht wählbar. Das Problem ist Dobrevs Ehmann, Ferenc Gyurcsány.

Wenn sich an den Umständen – Wahlrecht, Medienmacht und Finanzmittel – nichts ändert, hat die Opposition null Chancen.
Autor: Peter Marki-Zay Bürgermeister von Hódmezövásárhely, Ex-Oppositionskandidat

Gyurcsány ist nicht nur Präsident der DK. Er war auch der letzte ungarische Regierungschef vor Orban. Und als solcher machte er sich völlig unmöglich, als er sagte, seine Regierung lüge von morgens bis abends.

«Man soll Leute nicht nach ihrer Verwandtschaft beurteilen», verteidigt Vize-Parteipräsidentin Vadai die Entscheidung für Klara Dobrev.

Tiefe Gräben innerhalb der Opposition

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Legende: Peter Marki-Zay. Reuters/Marton Monus

Die Gräben innerhalb der Regierungsgegner sind seit der Niederlage letztes Jahr noch tiefer geworden: So findet es Ex-Spitzenkandidat Peter Marki-Zay heuchlerisch, dass Regierungsgegner überhaupt noch im ungarischen Parlament Platz nehmen: «Ich sehe keinen Sinn darin, Orbans Fidesz dabei zu helfen, so zu tun, als sei Ungarn eine Demokratie.» Vielen Regierungsgegnerinnen im Parlament gehe es doch nur um ihre Parlamentarierlöhne. 

Die Vizepräsidentin der DK, Agnes Vadai, dagegen sagt: «Es ist wichtig, im Parlament zu sein und der Gesellschaft zu zeigen, dass es andere Stimmen gibt als jene von Orbans Fidesz.» Vadai sitzt selber für die DK im Parlament.

Marki-Zay, der letzte Spitzenkandidat der Regierungsgegner, ist dagegen überzeugt: Niemand, der eng mit dem früheren Regierungschef Gyurcsány verbunden ist, habe bei Wahlen in Ungarn eine Chance. «Mein einziger Vorteil bei den letzten Wahlen war, dass ich ganz offensichtlich keine Marionette des früheren Regierungschefs gewesen bin.»

Übermächtiger Orban

Einig sind sich die ungarischen Regierungsgegner nur in einem Punkt: Gegen Orbans Fidesz zu gewinnen, ist schwierig. Das Wahlrecht, die Mehrzahl der ungarischen Medien, die finanziellen Mittel – all das begünstigt die Regierungspartei. «Wenn sich daran nichts ändert, hat die Opposition null Chancen», glaubt Marki-Zay.

Und dass sich in Ungarn bald etwas ändert, ist kaum wahrscheinlich. Viktor Orban hat das Land mit seiner Zweidrittelmehrheit im Parlament fest im Griff.

Echo der Zeit, 03.04.2023, 18:00 Uhr

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