Zum Inhalt springen

Header

Video
Durchbruch bei Brexit-Verhandlungen
Aus Tagesschau vom 17.10.2019.
abspielen
Inhalt

Einigung erreicht Der Brexit-Deal kurz und bündig

Laut EU-Unterhändler Michel Barnier umfasst die Einigung fünf neue Punkte. SRF-Grossbritannien-Korrespondent Martin Alioth analysiert die Vereinbarungen.

Zollunion: Nordirland bleibt im Zollgebiet des Vereinigten Königreichs. Aber technisch, bzw. administrativ ist es ebenfalls an die Regeln der EU-Zollunion gebunden.

Kurzeinschätzung von Martin Alioth

Aus diesen Grund können Kontrollen und Zollformalitäten in der Irischen See stattfinden und nicht entlang der 500-Kilometer-langen-Landgrenze. Eine Konzession Johnsons, die der nordirischen DUP Bauchgrimmen bereitet, denn Nordirland wird klar anders behandelt als Grossbritannien. Für die DUP mindert das ihre britische Identität – deshalb ist es ein heikler Punkt. Für Johnson ist das Kalkül klar: diese Regelung erlaubt eine unsichtbare Grenze in Irland, während das Vereinigte Königreich trotzdem Handelsverträge mit Drittstaaten abschliessen kann. Das ist der Heilige Gral der «Brexiteers».

EU-Warenstandards: Nordirland bleibt darüber hinaus eng an die Regeln des EU-Binnenmarkts angebunden, wenn es um Agrar-, Landwirtschafts- und industrielle Produkte geht.

Kurzeinschätzung von Martin Alioth

Dieses Zugeständnis hatte die DUP schon vor zwei Wochen im ursprünglichen Vorschlag von Boris Johnson gemacht, weil es den existenziellen Interessen der nordirischen Bauern entspricht. Aber auch hier: Nordirland ist anders.

Mitsprache der Nordiren: In vier und acht Jahren kann das Nordirische Parlament abstimmen, ob es mit der aktuellen Lösung noch einverstanden ist oder nicht.

Kurzeinschätzung von Martin Alioth

Ursprünglich hätte dies erstmals 2020 geschehen sollen, also noch vor Ablauf der Übergangsfrist. Und: ursprünglich hätte die DUP gemäss den komplizierten Regeln für eine gewichtete Mehrheit im nordirischen Parlament ein Vetorecht erhalten. Nun ist es eine einfache Mehrheit nach vier Jahren; die DUP hat allein keine Mehrheit mehr im Parlament.

Mehrwertsteuer: Es gibt eine Vereinbarung über die Mehrwertsteuer, um Marktverzerrungen zu vermeiden.

Kurzeinschätzung von Martin Alioth

Das sind praktische Regelungen zum Schutz des Binnenmarktes, aber auch sie schmerzen den britischen Patriotismus der nordirischen Protestanten.

Umwelt und Soziales: Grossbritannien gibt laut Barnier «solide Garantien», dass EU-Standards etwa bei Umwelt- oder Sozialauflagen nicht unterboten werden.

Kurzeinschätzung von Martin Alioth

Diese Garantien stehen aber neu nicht mehr im rechtsverbindlichen Scheidungsabkommen sondern in der rechtlich nicht bindenden «Politischen Erklärung» über das künftige, definitive Verhältnis. In der Praxis allerdings macht das keinen grossen Unterscheid: die EU wird nur dann einen definitiven Handelsvertrag mit den Briten unterschreiben, wenn diese Garantien verbindlich festgeschrieben sind.

Video
Jeremy Corbyn: «Der Deal entspricht unseren Erwartungen nicht»
Aus News-Clip vom 17.10.2019.
abspielen
728 Breit | Abstand Rand: 24px | Export Auflösung 72dpi * 2Grossbritanniens Brexit-FahrplanQuelle: UntertitelBrexit DealQuelle: theguardian.com / SRF, Stand 18.10.19JaJaJaJaJaNeinNeinNeinAbstimmung im Unterhaus, ob Johnson-Deal dem Volk vorgelegt werden sollAbstimmung über Brexit-DealAbstimmung über Brexit-DealGroßbritanniensAustritt am 31. Oktober 2019mit Übergangs-phase bis Ende 2020Johnson-Rücktritt und Antrag aufBrexit-AufschubEU akzeptiert erneutenAustritts-Aufschubzweites ReferendumVertrauens- abstimmunggegen Boris JohnsonVertrauens-abstimmunggegenBoris JohnsonDeal wird vollzogenEU schlägt Brexit-AufschubvorNo Deal Brexitam 31. Oktober EU lehnt Brexit-AufschubabMögliche Neuwahlen und/oder zweites ReferendumBoris Johnsontritt zurückNeinNein
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

14 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.